Vollstreckung effektiv

18.09.2018 · Nachricht · Miete/Pacht

Ein- oder Umbauten durch Mieter: Erstattungsansprüche pfänden

Pfändbare Ansprüche hinsichtlich Miet- und Pachtforderungen haben eine hohe Praxisrelevanz. In diesem Zusammenhang sehen viele Formularverträge ein Übernahmerecht des Vermieters für Einrichtungen des Mieters vor, verbunden mit einem „angemessenen finanziellen Ausgleich“, sofern dieser kein berechtigtes Interesse an der Wegnahme hat. Insofern besteht hier gegebenenfalls eine weitere Forderung, die der Pfändung unterliegt.

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18.09.2018 · Nachricht · Vollstreckungspraxis

Schuldner kann nicht gegen sich selbst vollstrecken

Durch Beschluss vom 7.6.18 (I ZB 117/17, Abruf-Nr. 202569 ) hat der BGH einen kuriosen Fall entschieden: Die Richter verneinten, dass der Schuldner gegen sich selbst vollstrecken darf. Einen Antrag auf Androhung von ...

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18.09.2018 · Fachbeitrag · Prozesskostenhilfe

Kosten der Titelzustellung gehören zur Zwangsvollstreckung

Bei Prozesskostenhilfemandaten gibt es immer wieder problematische Konstellationen. Eine besonders häufige – und tückische – schildert der folgende Beitrag.

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11.09.2018 · Fachbeitrag · Immobiliarvollstreckung

Prozesskostenhilfe für Teilungsversteigerung

Teilungsversteigerungsverfahren erleben zurzeit einen wahren Boom. Da solche Verfahren mitunter teuer sein können, sollten Rechtsanwälte in diesem Zusammenhang die Möglichkeit der Beantragung von Prozesskostenhilfe (PHK) in Betracht ziehen.

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11.09.2018 · Fachbeitrag · Vollstreckungspraxis

Der unwillige Drittschuldner

Ein Fall aus der Praxis: Gläubiger G. hat das Arbeitseinkommen des Schuldners S. beim Arbeitgeber D. (Drittschuldner) gepfändet. D. zahlt nicht und erteilt zunächst auch keine Drittschuldnererklärung.

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11.09.2018 · Nachricht · Vorpfändung

Vorpfändung bei Sicherungsvollstreckung möglich

In der Praxis herrscht große Unsicherheit darüber, ob der Gläubiger bei einem gegen Sicherheitsleistung erlassenen Urteil neben den in § 720a ZPO zulässigen Vollstreckungsmaßnahmen auch eine Vorpfändung ...

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04.09.2018 · Fachbeitrag · Zug-um-Zug-Vollstreckung

Materielle Beweiskraft eines Feststellungsurteils bei Zug-um-Zug-Vollstreckung

Zug-um-Zug-Urteile und die daraus folgende Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher gemäß § 756 ZPO oder durch das Vollstreckungsgericht gemäß § 765 ZPO spielen in der Praxis eine große Rolle. Dabei gelingt es dem Gläubiger aber nicht immer, die Voraussetzungen der Zug-um-Zug-Vollstreckung darzulegen, sodass er nachträglich die Feststellungsklage erheben muss, um dadurch den Beweis zu erbringen, dass der Schuldner befriedigt ist. Der BGH hat jetzt in einem Beschluss zu § 765 Nr. 1 HS 1. Fall 1 ...

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