19.03.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Leserservice
In VE 19, 26, haben wir darüber berichtet, dass der BGH Rechtsanwälten eine gesonderte Gebühr für das Einholen von Drittauskünften nach § 802l ZPO zuerkennt. Nach diesem Machtwort sollte man davon ausgehen, dass sich die gerichtliche Praxis daran hält. Doch dem ist nicht so. Vielmehr werden die Ideen, diese berechtigte Gebühr abzuerkennen, immer kurioser. Ein Leser schilderte uns diesbezüglich einen „haarsträubenden“ Fall.
> lesen
19.03.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Gütliche Einigung
Sie bleibt ein Dauerbrenner: die Gebühr des Gerichtsvollziehers (GV) für den Versuch der gütlichen Einigung bei einer Zahlungsvereinbarung (Nr. 208 KV GVKostG). Schließt der Gläubiger diese Vereinbarung aus (Modul F), darf der GV sie auch nicht anbieten und dafür eine Gebühr verlangen. Aktuell bestätigt dies das AG Langenfeld (11.1.19, 95 M 3548/18, Abruf-Nr. 207355 ), weist aber auf einen wichtigen Aspekt hin, den Gläubiger kennen sollten.
> lesen
19.03.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Zwangsversteigerung
§ 15 ZVG sieht nicht vor, den Schuldner vor der Anordnung der Zwangsversteigerung anzuhören. Denn die Vollstreckung soll nicht durch Verfügungen vereitelt werden. Diesen Grundsatz hat jetzt das LG Heidelberg noch einmal bestätigt (31.1.19, 5 T 3/19, Abruf-Nr. 207354 ).
> lesen
19.03.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Vollstreckungspraxis
Unsere Leserin Tanja H., erfahrene Rechtsanwaltsfachangestellte aus Nürnberg, hat im Vollstreckungsrecht schon viel erlebt. Sie sieht es als sportliche Herausforderung an, selbst besonders kreativen Schuldnern
Paroli zu bieten. So, wie in einem aktuellen Fall, der sie sogar dazu brachte, eine Musterformulierung zu entwickeln.
> lesen
19.03.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Besondere Vollstreckungsmöglichkeit
Die Zwangsvollstreckung in Luftfahrzeuge ist weder für das Gericht noch für Gläubiger Tagesgeschäft. Dennoch sollten Sie wissen, wie Sie mit einer solchen exklusiven Vollstreckungsmöglichkeit umgehen müssen, wenn sich eine solche ergibt. Der folgende Beitrag erläutert hierzu die Grundsätze.
> lesen
19.03.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Dokumentenpauschale
Häufig kommt es bei elektronischen PfÜB-Anträgen (§ 829a ZPO) zu folgendem Problem: Das Gericht erlässt den PfÜB, fügt diesem aber als Anlage den Antrag des Gläubigers (Seite 1 des gesetzlichen Formulars), dessen Versicherung (§ 829a Abs. 1 Nr. 4 ZPO) sowie das ausgedruckte, mehrere Seiten umfassende Protokoll der bei Gericht gefertigten elektronischen
Signaturprüfung (§ 130a Abs. 3 ZPO) bei. Der den PfÜB zustellende
Gerichtsvollzieher vermerkt auf der für den Gläubiger ...
> lesen
19.03.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Zwangsversteigerung
In der Versteigerungspraxis wird vielfach wegen Grundschulden aus
notariellen Urkunden die Zwangsversteigerung betrieben. Regelmäßig heißt es dort: „Die Erschienenen willigen ein, dass der Gläubigerin jederzeit auf ihren einseitigen Antrag vollstreckbare Ausfertigung wegen der vorbezeichneten Verbindlichkeiten ohne den Nachweis der Umstände, von denen die Fälligkeit oder Vollstreckbarkeit abhängt, erteilt werden. (…) Die
Erschienenen beantragen, der Gläubigerin sofort eine ...
> lesen
13.03.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Forderungspfändung
Eine Leserin fragt, ob Kapitalabfindungen bei Soldaten pfändbar sind. Hierzu Folgendes:
> lesen
12.03.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Räumungsvollstreckung
Ein typischer Fall aus der Räumungsvollstreckung: In einem gerichtlich protokollierten Vergleich verpflichtet sich der Beklagte als Schuldner, bis zu einem bestimmten Termin das streitgegenständliche Objekt (Wohnung, Haus) zu räumen und an den Gläubiger herauszugeben. In einer „Nacht- und Nebelaktion“ zieht er dann aus. Dabei lässt er einige ihm gehörende Gegenstände zurück und gibt die bei ihm befindlichen Schlüssel nicht fristgerecht heraus. Daraufhin stellt der Gläubigeranwalt ...
> lesen
05.03.2019 · Nachricht aus Vollstreckung effektiv · Vollstreckungskosten
Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Der Gläubiger vollstreckt aus einem Räumungsvergleich, in dem sich der Schuldner bis zu einem bestimmten Zeitpunkt freiwillig zur Räumung und Herausgabe verpflichtet hat. Er beantragt beim Gerichtsvollzieher, zugleich mit der Räumungsvollstreckung die hierfür aufgewendeten Kosten beizutreiben. Der Gerichtsvollzieher lehnt dies ab. Grund: Er habe diesbezüglich keinen Zahlungstitel. Zu Recht?
> lesen
2626 Treffer für »«
Zurück
