Vollstreckung effektiv | Fehlervermeidung

07.05.2019 · Fachbeitrag · Fehlervermeidung

Trugschluss: Weglassen von Formularseiten/Modulen lässt Gebühr nach Nr. 208 KV GVKostG entstehen

Erteilen Gläubiger Vollstreckungsaufträge an den Gerichtsvollzieher, beachten sie immer wieder nicht, dass nicht eingereichte Formularseiten oder Module des amtlichen Formulars Teile des Vollstreckungsauftrags bilden (§ 2 Abs. 3 S. 3 GVFV). Das ist jetzt wieder einem Gläubiger zum Verhängnis geworden, wie ein aktueller Beschluss des OLG Oldenburg (25.1.19, 2 W 59/18, Abruf-Nr. 208509 ) zeigt.

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19.03.2019 · Fachbeitrag · Besondere Vollstreckungsmöglichkeit

Vollstreckung in Luftfahrzeuge: Das müssen Sie beachten

Die Zwangsvollstreckung in Luftfahrzeuge ist weder für das Gericht noch für Gläubiger Tagesgeschäft. Dennoch sollten Sie wissen, wie Sie mit einer solchen exklusiven Vollstreckungsmöglichkeit umgehen müssen, wenn ...

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05.03.2019 · Nachricht · Fehlervermeidung

Gläubigervertreter aufgepasst - Original-Prozessvollmacht besser sofort vorlegen!

Gerichtsvollzieher bemängeln schon länger, dass sie die Vorlage einer Original-Prozessvollmacht zum Teil mehrfach anfordern müssen. In einem Fall des AG Landau wurde es dem Gerichtsvollzieher „zu bunt“.

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25.01.2019 · Fachbeitrag · Kostenfestsetzung

Kostenfestsetzungsantrag muss hinreichend bestimmt sein

In der Praxis spielen Kostenfestsetzungsanträge gemäß § 788 ZPO eine große Rolle. Dennoch werden hier oft Fehler gemacht, die leicht zu vermeiden sind.

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14.01.2019 · Fachbeitrag · Persönlichkeitsrechte

Löschen von Videos im Internet: So gestalten Sie den Titel vollstreckungsfähig

Mit einem Titel können Sie für Ihren Mandanten erwirken, dass im Internet kursierende Videos von ihm gelöscht werden, etwa wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Hierzu müssen Sie die betreffenden Videos ...

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17.12.2018 · Fachbeitrag · Vollstreckungsvoraussetzungen

Unvollständige Schuldnerbezeichnung schadet nicht

Es kommt es immer wieder vor, dass Gerichtsvollzieher es ablehnen, die Zwangsvollstreckung durchzuführen, weil im Vollstreckungstitel der Schuldnername unvollständig angegeben ist. Das AG Riedlingen hat jetzt den ...

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11.12.2018 · Fachbeitrag · Fehlervermeidung

Antragsmängel beim PfÜB: Folgen vermeiden

Bevor das Vollstreckungsgericht den Vollstreckungsauftrag wegen Antragsmängeln – teilweise – zurückweist, muss es den Gläubiger über Mängel aufklären und binnen einer angemessenen Frist die Gelegenheit zur Abhilfe geben (vgl. § 139 ZPO). Bedeutsam ist dies vor allem bei „schwerwiegenden Mängeln“, z. B. dem Nichtvorliegen von Vollstreckungsvoraussetzungen (Titel, Klausel, Zustellung etc.) oder wenn das Gericht Zweifel an der Pfändbarkeit einer Forderung hat (vgl. § 851 ZPO). Hier erfolgt ...

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