Vollstreckung effektiv | Fehlervermeidung

07.01.2020 · Nachricht · Basiszins

Basiszins zum 1.1.20 unverändert

Zur Vermeidung zeitaufwendiger Zwischenverfügungen sollten Gläubiger unbedingt beachten: Zum 1.1.20 bleibt der Basiszins unverändert.

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10.12.2019 · Nachricht · Gläubigertaktik

Vermeiden Sie den Eindruck der Ausforschung

In der Praxis kommt es vielfach vor, dass Gläubiger im PfÜB mehrere Kreditinstitute als Drittschuldner benennen (Anspruch D). Dadurch kann es zu Problemen mit dem Gericht kommen, wenn dieses den Eindruck hat, dass der ...

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26.11.2019 · Fachbeitrag · Vollstreckungsvorbereitung

Schiedssprüche: Gut geplant, ist halb vollstreckt

Schiedssprüche zu vollstrecken, ist keine alltägliche Standardtätigkeit. Umso besser, wenn Sie wissen, wie es geht, wenn ein Mandat dies erforderlich macht. Das Wichtigste dabei ist, die Vorgehensweise gut zu planen, ...

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15.10.2019 · Fachbeitrag · Elektronischer Rechtsverkehr

Einhaltung der Schriftform durch Anhang einer elektronischen Nachricht als PDF-Datei

Eine im Original unterzeichnete Beschwerdebegründungsschrift, die eingescannt und im Anhang einer elektronischen Nachricht als PDF-Datei übermittelt wird, ist erst schriftlich bei Gericht eingereicht, sobald bei dem Gericht, dessen Beschluss angefochten wird, ein Ausdruck der den vollständigen Schriftsatz enthaltenden PDF-Datei vorliegt (BGH 8.5.19, XII ZB 8/19, Abruf-Nr. 209177 ).

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20.08.2019 · Fachbeitrag · Kontopfändung

Sicherungsvollstreckung aus Urteil und KFB

Die Redaktion erreichte folgende Leseranfrage: Der Gläubiger besitzt ein klageabweisendes Urteil, das im Kostenausspruch gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar ist. Zugleich hat der Gläubiger auch einen ...

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16.07.2019 · Nachricht · Vollstreckungsauftrag

Stets Kosten im Blick haben

Regelmäßig ist festzustellen, dass Gläubiger zu unbedacht im amtlichen Gerichtsvollzieherformular Module ankreuzen, ohne die Gerichtsvollzieherkosten im Blick zu haben. Hier ein typisches Beispiel aus der Praxis:

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02.07.2019 · Nachricht · Fehlervermeidung

Mitpfändung der Lohnabrechnung unter „Anspruch A“ eintragen

Der BGH hat entschieden: Der Anspruch auf Erteilung einer Lohnabrechnung stellt einen unselbstständigen Nebenanspruch dar, wenn es der Abrechnung bedarf, um den Anspruch auf Lohnzahlung geltend machen zu können (VE 13, 59). Ist nicht ausgeschlossen, dass dem Schuldner gegen den Drittschuldner derartige Ansprüche auf Lohnabrechnung zustehen, werden diese angeblichen Ansprüche des Schuldners gegen den Drittschuldner (Arbeitgeber) bei einer Lohnpfändung mitgepfändet. In der Praxis wird aber immer wieder die ...

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