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    23.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Grundstücksnießbrauch: So funktioniert die Pfändung mit den neuen Formularen

    Bereits in VE 11, 64, haben wir über die Pfändung eines Nießbrauchs berichtet. Im Folgenden zeigen wir, wie dies praktisch mit den neuen Zwangsvollstreckungsformularen umzusetzen ist.  > weiter

    22.02.2024 · Musterformulierungen · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten

    Titelumschreibung

    Ist der Pfändungsgläubiger Rechtsnachfolger i. S. des § 727 ZPO (OLG Frankfurt NJW 83, 2266), im Titel als Gläubiger aber noch der Schuldner benannt, muss der Pfändungsgläubiger dafür sorgen, dass er als Gläubiger im Vollstreckungstitel benannt wird. Hierzu bedarf er einer Rechtsnachfolgeklausel (BGH NJW 83, 886). Wie Sie diese erlangen, zeigt die folgende Musterformulierung.  > weiter

    22.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Allgemein

    Pfänden bei Verwertungsgesellschaften: Diese Adressen sind wichtig für Sie

    In jedem Jahr schütten Verwertungsgesellschaften Gelder an Musiker, Fotografen oder Autoren aus. Als Urheber steht ihnen das Geld für ihre schöpferischen Leistungen zu. Dabei kann es durchaus um höhere Summen gehen, auf die Gläubiger zugreifen können. Mit der folgenden Checkliste sparen Sie dabei Zeit.  > weiter

    22.02.2024 · Sonderausgaben · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Neue Probleme mit den amtlichen Formularen lösen: Schritt für Schritt zu sicheren Anträgen

    Seit dem Inkrafttreten der neuen Zwangsvollstreckungsformulare am 22.12.22 hat der Verordnungsgeber durch wiederholte Änderungsvorschläge für Unsicherheit in der Praxis gesorgt. Letztendlich wurde beschlossen, die Übergangsfristen für die Nutzung der alten Formulare bis zum 31.8.24 zu verlängern, während notwendige inhaltliche Änderungen auf unbestimmte Zeit verschoben wurden. Ab dem 1.9.24 müssen zwingend die offensichtlich fehlerhaften neuen Formulare verwendet werden. Mit der ...  > weiter

    05.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Hauptforderung mit unterschiedlicher Verzinsung: So ist sie in die Forderungsaufstellung einzutragen

    Oft haben Gläubiger, vor allem in Miet- und Pachtsachen, unterschiedliche Zinsansprüche aus einem rückständigen (Gesamt)Hauptanspruch. Im Hinblick auf die Forderungsaufstellung der Anlagen 6, 7 und 8 der neuen Zwangsvollstreckungsformulare ist fraglich, wie eine Eintragung erfolgen muss.  > weiter

    05.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Zwangsversteigerungsansprüche mittels der neuen Formulare richtig pfänden

    Bereits in VE 12, 195 und VE 12, 205, haben wir über die Möglichkeit berichtet, Ansprüche aus einem Zwangsversteigerungsverfahren zu pfänden. Nachdem mehrere Jahre die Versteigerungszahlen rückläufig waren, nehmen solche Verfahren wieder stetig zu. Der folgende Beitrag zeigt daher, wie Sie mit den neuen Formularen auf solche Ansprüche zugreifen.  > weiter

    05.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    GbR als Gläubigerin: So erfolgt die Eintragung in Modul A

    Oft ist nicht klar, wie die Eintragung in das amtliche Beschlussentwurfsformular vorzunehmen ist, wenn Gläubigerin eine GbR ist. Wir zeigen im Folgenden, was (nach neuem, seit dem 1.1.24 geltenden GbR-Recht) zu beachten ist.  > weiter

    02.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    GbR: Zugriff des Privatgläubigers eines Gesellschafters nach dem MoPeG

    In VE 23, 176 haben wir über die am 1.1.24 in Kraft tretenden Änderungen bei der Vollstreckung gegen eine GbR berichtet. Der folgende Beitrag schließt hieran an und klärt über die veränderten Zugriffsmöglichkeiten des Gläubigers gegenüber einem Gesellschafter auf.  > weiter

    02.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Das Eigentümerwohnungsrecht ist pfändbar

    Um der Vollstreckung zu entkommen, sind Schuldner oft einfallsreich. So kommt es vor, dass sich ein Schuldner als Grundstückseigentümer ein Wohnungsrecht im Grundbuch eintragen lässt, um dadurch mögliche Interessenten in einem Zwangsversteigerungsverfahren abzuschrecken oder aber in einem potenziellen Insolvenzverfahren die Verwertung der Immobilie­ durch den Insolvenzverwalter zugunsten der Insolvenzmasse zu verhindern. Der BGH hat nun zum Vorteil von Gläubigern einem solchen Vorgehen ...  > weiter

    02.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Pfändung von Arzthonoraren nach den neuen Zwangsvollstreckungsformularen

    Bereits in VE 11, 92, haben wir über die Pfändung von Arzthonoraren berichtet. Der folgende Beitrag zeigt, wie sich die Pfändung nach den neuen Zwangsvollstreckungsformularen vollzieht.  > weiter

    02.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Pflichtteilspfändung: So geht es mit den neuen Formularen

    In VE 09, 94 haben wir über die Pfändung von Pflichtteilsansprüchen berichtet. Mehrere Leser fragten bei der Redaktion an, wie diese­ Pfändung sich bei den neuen amtlichen Formularen vollzieht. Im Einzelnen gilt Folgendes:  > weiter

    02.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Bevorrechtigte Vollstreckung wegen gesetzlicher Unterhaltsansprüche bzw. Deliktsforderungen

    Das Pfändungsformular der Anlage 5 gibt Unterhalts- und Deliktsgläubigern die Möglichkeit, privilegiert nach §§ 850d, 850f Abs. 2 ZPO zu vollstrecken. Der folgende Beitrag zeigt, worauf es dabei ankommt.  > weiter

    02.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Inflationsausgleichsprämie: So greifen Sie zu

    Arbeitgeber können ihren Arbeitnehmern (Schuldnern) hinsichtlich der gestiegenen Verbraucherpreise bis zu einem Betrag von 3.000 EUR eine sog. Inflationsausgleichsprämie (IAP) bis zum 31.12.24 steuer- und sozialabgabenfrei zahlen (vgl. § 3 Nr. 11c EStG). Der Betrag kann einmalig oder in mehreren Teilen in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewährt werden. Es stellt sich vermehrt die Frage, ob die IAP pfändbar ist oder nicht.  > weiter

    02.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    So beantragen Sie jetzt die Sicherungsvollstreckung

    Will ein Gläubiger im Rahmen einer Sicherungsvollstreckung nach § 720a Abs. 1 Buchst. a ZPO lediglich einen Pfändungsbeschluss erwirken, ergeben sich hinsichtlich des neuen Zwangsvollstreckungsformulars Neuerungen: Im Gegensatz zu den Alt-Formularen nach § 2 S. 1 Nr. 1, 2 ZVFV a. F., hat der Gläubiger nach dem neuen Formular gemäß der Anlage 5 zu § 1 Abs. 3 ZVFV kein Wahlrecht mehr, ob er den Erlass nur eines Pfändungsbeschlusses oder den Erlass eines PfÜB beantragt.  > weiter

    02.02.2024 · Checklisten · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)

    Wohngelderhöhung: Gläubiger profitieren

    Zum 1.1.23 ist das Wohngeld erhöht worden (BGBl. I, S. 2160). Seitdem können es zwei Millionen Haushalte statt bisher 600.000 erhalten. Zudem wurde es deutlich erhöht – im Schnitt verdoppelt. Dadurch rückt eine besondere Möglichkeit der Vollstreckung für bestimmte Gläubiger in den Fokus.  > weiter

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