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24.04.2018 · Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare

Schritt-für-Schritt-Anleitung: So wird der Anspruch auf Urlaubsabgeltung gepfändet

Im Rahmen der Lohnpfändung wird oft nicht der Fall bedacht, dass der Schuldner aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet und einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung hat. Die folgende Schritt-für-Schritt-Anleitung zeigt, wie Sie den Anspruch auf Urlaubsabgeltung pfänden und mit anderen Einkünften addieren.  > weiter

24.04.2018 · Musterformulierungen · Pfändung · Allgemein

Antrag auf Aufhebung des PfÜB

Das Gesetz sieht nicht ausdrücklich vor, dass ein Beschluss, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, aufgehoben wird. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung erworbenen Rechte verzichten, Ein Verzicht kann auch notwendig werden, denn droht dem Gläubiger eine Vollstreckungsabwehrklage bzw. eine Haftung nach § 842 ZPO, kann so das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Klage entfallen.  > weiter

24.04.2018 · Musterformulierungen · Pfändung · Allgemein

Verzichtsmitteilung an Drittschuldner

Das Gesetz sieht nicht ausdrücklich vor, dass ein Beschluss, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, aufgehoben wird. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung erworbenen Rechte verzichten, Ein Verzicht kann auch notwendig werden, denn droht dem Gläubiger eine Vollstreckungsabwehrklage bzw. eine Haftung nach § 842 ZPO, kann so das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Klage entfallen.  > weiter

24.04.2018 · Musterformulierungen · Pfändung · Allgemein

Verzichtserklärung gegenüber Schuldner

Das Gesetz sieht nicht ausdrücklich vor, dass ein Beschluss, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, aufgehoben wird. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung erworbenen Rechte verzichten, Ein Verzicht kann auch notwendig werden, denn droht dem Gläubiger eine Vollstreckungsabwehrklage bzw. eine Haftung nach § 842 ZPO, kann so das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Klage entfallen.  > weiter

23.02.2018 · Sonderausgaben · Downloads · Pfändung

Praxisfälle: Konto und Lohn richtig pfänden

Konto- und Lohn sind die häufigsten Zugriffsobjekte. Doch in der Praxis gibt es hier einerseits für Gläubiger viele Probleme. So gibt es z. B. zahlreiche schuldnerschützende Besonderheiten beim Pfändungsschutz-Konto (P-Konto). Oder Arbeitgeber als Drittschuldner wenden bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens immer noch die sog. Bruttomethode statt der sog. Nettomethode an. Andererseits sind sich Gläubiger oft ihrer Möglichkeiten nicht bewusst, die Ihnen die Rechtsprechung bietet, ...  > weiter

23.02.2018 · Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare

Schritt-für-Schritt-Anleitung: So pfänden Sie den Kostenerstattungsanspruch des Betriebsrats nach § 40 Abs. 1 BetrVG

Der BGB hat den Kostenerstattungsanspruch des Betriebsrats nach § 40 Abs. 1 BetrVG ausnahmsweise als pfändbar angesehen. Die Schritt-für-Schritt-Anleitung zeigt, wie Sie bei einer solchen Pfändung vorgehen müssen, wenn eine solche Ausnahme vorliegt.  > weiter

23.01.2018 · Download · Pfändung · Amtliche Formulare

Schritt-für-Schritt-Anleitung: Lohnpfändung beim Bezug von Naturalleistungen (§ 850c Abs. 4 ZPO)

Regelmäßig kommt es vor, dass sowohl der Schuldner als auch der nicht schuldnerische Ehegatte Einkünfte in etwa gleicher Höhe beziehen und gemeinsam minderjährige Kinder versorgen müssen. Der Unterhalt der Kinder wird hierbei regelmäßig in Naturalien geleistet. Die folgende Schritt-für-Schritt-Anleitung zeigt, wie der durch den nicht schuldnerischen Ehegatten gewährte Naturalunterhalt im Rahmen der Bemessung des unpfändbaren Betrags nach § 850c Abs. 4 ZPO berücksichtigt werden kann.  > weiter

09.01.2018 · Download · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten

Zahlungsaufforderung nach nicht fristgerechter Drittschuldnererklärung

Die Kosten der vorgerichtlichen Rechtsverfolgung für die Aufforderung an den Drittschuldner, die Drittschuldnererklärung abzugeben, fallen nicht unter die Schadenersatzverpflichtung gemäß § 840 Abs. 2 S. 2 ZPO. Daher sollten Gläubigervertreter in derartigen Fällen unmittelbar nach fruchtlosem Ablauf der Zweiwochenfrist den Drittschuldner wie folgt zur Zahlung auffordern.  > weiter

22.11.2017 · Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare

Schritt-für-Schritt-Anleitung: Pfändung des Provisionsanspruchs des Handelsvertreters (mit Nebenrechten)

Bei der Pfändung des Provisionsanspruchs des Handelsvertreters werden immer wieder Fehler gemacht, z. B. der Anspruch auf Erteilung des Buchauszugs und der Anspruch auf Vorauszahlung mitgepfändet. Die folgende Schritt-für-Schritt-Anleitung hilft, alles richtig zu machen.  > weiter

25.09.2017 · Musterformulierungen · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten

Lohnpfändung: Zwischenverfügungen vermeiden - nachträgliche Addition mehrerer Einkünfte

Bei Anträgen im Rahmen einer Lohnpfändung kommt es immer wieder zu zeitaufwändigen Zwischenverfügungen. Denn eine Addition von Einkommen ist zwar grundsätzlich auch nachträglich möglich und hier kann das amtliche Formular genutzt werden. Dies gilt aber nicht, wenn der Gläubiger nachträglich einen neuen PfÜB beantragt und zugleich die Zusammenrechnung beantragt. Hierzu empfiehlt sich ein gesonderter Schriftsatz.  > weiter

25.08.2017 · Musterformulierungen · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten

Zahlungsaufforderung und gleichzeitiges Ratenzahlungsangebot an Schuldner

Mit einer Zahlungsaufforderung und gleichzeitigem Ratenzahlungsangebot lässt sich mit relativ geringem Aufwand das Gebührenaufkommen steigern. Dazu können Sie die folgende Musterformulierung verwenden  > weiter

25.08.2017 · Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare

Schritt-für-Schritt-Anleitung: So ist die Mietkaution zu pfänden, wenn nur einer der Mieter Schuldner ist

Werden Ansprüche auf Mietkaution gepfändet, kann es zu Problemen kommen, wenn mehrere Parteien Mieter sind, aber nur einer von ihnen Schuldner ist. Der folgende Musterformulierung zeigt, was Sie hier beachten müssen.  > weiter

28.06.2017 · Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare

Automatenaufstellungsverträge pfänden: Anspruch des Vertragspartners

Ansprüche aus Automatenaufstellverträgen des Schuldners zu pfänden, kann lukrativ sein (VE 02, 174). Die folgenden Schritt-für-Schritt-Anleitungen zeigen, wie Sie dabei mittels des amtlichen Formulars vorgehen sollten.  > weiter

28.06.2017 · Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare

Automatenaufstellungsverträge pfänden: Anspruch des Automatenaufstellers

Ansprüche aus Automatenaufstellverträgen des Schuldners zu pfänden, kann lukrativ sein (VE 02, 174). Die folgenden Schritt-für-Schritt-Anleitungen zeigen, wie Sie dabei mittels des amtlichen Formulars vorgehen sollten.  > weiter

17.05.2017 · Musterformulierungen · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten

Antrag auf Festsetzung von Zwangsgeld

Die Auskunftspflicht über persönliche Verhältnisse eines gemeinsamen Kindes zu vollstrecken ist schwierig. Eine Entscheidung des BGH stellt klar, wie vorzugehen ist. Die folgende Musterformulierung zeigt, wie die BGH-Entscheidung umzusetzen ist.  > weiter

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