Versicherung und Recht kompakt | Personenversicherung

01.12.2015 · Fachbeitrag · Erwerbsunfähigkeitsrente

Begriff der Berufsunfähigkeit bei Freiberuflern

Im Hinblick auf Freiberufler handelt es sich bei dem Begriff der Berufsunfähigkeit um einen eigenständigen, der sich nicht an dem der Berufsunfähigkeit bzw. Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung orientiert.

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01.12.2015 · Fachbeitrag · Lebensversicherung

Widerruf des Darlehens erfasst nicht Kapitallebensversicherung

Bei der Kombination eines Verbraucherdarlehensvertrags mit einer Kapitallebensversicherung, die der Darlehenstilgung dient, liegt kein verbundenes Geschäft vor, wenn die Versicherungsprämie nicht aus dem Darlehen ...

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01.12.2015 · Nachricht · Alterseinkünftegesetz

Verfassungsbeschwerden gegen das Alterseinkünftegesetz ohne Erfolg

Mit heute veröffentlichten Beschlüssen hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts drei Verfassungsbeschwerden gegen das zum 1.1.05 in Kraft getretene Alterseinkünftegesetz nicht zur ...

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30.11.2015 · Fachbeitrag · Unfallversicherung

In diesen Fällen greift der Ausschlussgrund der geringfügigen Haut- oder Schleimhautverletzung

1. § 2 II (3) AUB 94 ist wirksam. 2. Als geringfügig sind anzusehen solche Haut- oder Schleimhautverlet-zungen, die (erstens) keiner Behandlung bedürfen oder mit einfachen Mitteln wie etwa einem Pflaster selbst versorgt werden können und bei denen (zweitens) zu erwarten ist, dass sie alsbald folgenlos wieder verheilen. Abzustellen ist hierbei ausschließlich auf die Verletzung und nicht auf die möglichen Folgen, die dadurch entstehen, dass Erreger in den Körper gelangt sind. (OLG Hamm 21.7.15, 20 U 141/15, ...

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27.11.2015 · Nachricht · Lebensversicherung

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung

Die Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung nach einem Widerspruch gem. § 5a VVG a.F. war in letzter Zeit öfter das Thema von BGH-Entscheidungen. Zwischenzeitlich hat der BGH auch entschieden, wie die ...

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16.11.2015 · Fachbeitrag · Gesetzliche Krankenversicherung

Höhe der Kostenerstattung für Krankenhausleistungen im Ausland

Lassen sich gesetzlich Krankenversicherte in einem Krankenhaus im EU-Ausland behandeln, können sie die Kosten möglicherweise nicht in voller Höhe erstattet bekommen. Der Erstattungsbetrag ist auf die Höhe begrenzt, ...

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11.11.2015 · Nachricht · Unfallversicherung

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