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·Fachbeitrag ·Erwerbsunfähigkeitsrente

Begriff der Berufsunfähigkeit bei Freiberuflern

| Im Hinblick auf Freiberufler handelt es sich bei dem Begriff der Berufsunfähigkeit um einen eigenständigen, der sich nicht an dem der Berufsunfähigkeit bzw. Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung orientiert. |

 

Diese Klarstellung traf der VGH Baden-Württemberg (19.8.15, 9 S 155/13, Abruf-Nr. 145897). Er machte deutlich, dass ein Teilnehmer des Versorgungswerks der Architektenkammer berufsunfähig ist, wenn nicht mehr davon auszugehen ist, dass er noch eine die Existenz sichernde Berufstätigkeit ausüben kann.

 

PRAXISHINWEIS | Soweit in der Vorinstanz angenommen wurde, dass ein Zeitaufwand von 30 Prozent der Regelarbeitszeit erforderlich ist, um ein existenzsicherndes Einkommen zu erzielen, handelt es sich um eine pauschalierende Schwelle. Ihr kommt zwar indizielle Bedeutung für die Frage der Berufsunfähigkeit zu. Es kann ihr aber keine gesetzesartige Ausschlusswirkung für die Subsumtion des unbestimmten Rechtsbegriffs beigemessen werden.

 
Quelle: Ausgabe 12 / 2015 | Seite 200 | ID 43721792