Vollstreckung effektiv | Fehlervermeidung

25.01.2019 · Fachbeitrag · Kostenfestsetzung

Kostenfestsetzungsantrag muss hinreichend bestimmt sein

In der Praxis spielen Kostenfestsetzungsanträge gemäß § 788 ZPO eine große Rolle. Dennoch werden hier oft Fehler gemacht, die leicht zu vermeiden sind.

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14.01.2019 · Fachbeitrag · Persönlichkeitsrechte

Löschen von Videos im Internet: So gestalten Sie den Titel vollstreckungsfähig

Mit einem Titel können Sie für Ihren Mandanten erwirken, dass im Internet kursierende Videos von ihm gelöscht werden, etwa wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Hierzu müssen Sie die betreffenden Videos ...

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17.12.2018 · Fachbeitrag · Vollstreckungsvoraussetzungen

Unvollständige Schuldnerbezeichnung schadet nicht

Es kommt es immer wieder vor, dass Gerichtsvollzieher es ablehnen, die Zwangsvollstreckung durchzuführen, weil im Vollstreckungstitel der Schuldnername unvollständig angegeben ist. Das AG Riedlingen hat jetzt den ...

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11.12.2018 · Fachbeitrag · Fehlervermeidung

Antragsmängel beim PfÜB: Folgen vermeiden

Bevor das Vollstreckungsgericht den Vollstreckungsauftrag wegen Antragsmängeln – teilweise – zurückweist, muss es den Gläubiger über Mängel aufklären und binnen einer angemessenen Frist die Gelegenheit zur Abhilfe geben (vgl. § 139 ZPO). Bedeutsam ist dies vor allem bei „schwerwiegenden Mängeln“, z. B. dem Nichtvorliegen von Vollstreckungsvoraussetzungen (Titel, Klausel, Zustellung etc.) oder wenn das Gericht Zweifel an der Pfändbarkeit einer Forderung hat (vgl. § 851 ZPO). Hier erfolgt ...

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05.11.2018 · Fachbeitrag · Haftbefehl

Wenn das Gericht den Haftbefehl „vergisst“ …

Gläubiger dürfen keine unangemessen lange Zeit zwischen dem Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft und einem beantragten Haftbefehl verstreichen lassen. Das hat jetzt das AG Bad Segeberg klargestellt (17.9.

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26.10.2018 · Fachbeitrag · Der praktische Fall

Herausgabeanordnung vergessen? Das ist zu tun!

Es kommt bei Kontopfändungen (Anspruch D) immer wieder vor, dass der Gläubiger vergisst, auf Seite 8 bzw. 9 des amtlichen Formulars die Herausgabeanordnung anzukreuzen. Stellt sich dann aufgrund der ...

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08.10.2018 · Fachbeitrag · Kostenrecht

Mehrere Gläubiger: Darf Gerichtsvollzieher mehrfach abrechnen?

Beauftragt der Rechtsanwalt den Gerichtsvollzieher (GV) für mehrere Gläubiger, kann es zu nicht gerechtfertigten Abrechnungen des GV kommen. Der folgende Beitrag erläutert, wann dies der Fall ist.

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