Vollstreckung effektiv | Fehlervermeidung

26.10.2015 · Fachbeitrag · Sicherheitsleistung

Probleme bei Sicherheitsleistung vermeiden

Seit seiner Entscheidung aus dem vergangenen Jahr hat der BGH es Gläubigern erschwert, Sicherheit zu leisten. Denn das Vollstreckungsorgan muss nun von Amts wegen prüfen, ob die Sicherheit ausreicht. Gläubiger müssen also präzise vorgehen und Fehler vermeiden. Wie dies gelingt, erläutert der folgende Beitrag.

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19.10.2015 · Fachbeitrag · Forderungspfändung

Rentenanwartschaften: Das ist zu beachten

In der Praxis werden immer wieder Fehler gemacht, wenn Rentenanwartschaften gepfändet werden sollen. Oft wird dabei nämlich eine BGH-Entscheidung aus dem Jahr 2002 übersehen, die auch bei den neuen verbindlichen ...

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25.09.2015 · Fachbeitrag · Forderungsvollstreckung

Vorsicht bei Familienstreitsachen

Bei der Forderungsvollstreckung ist es oft problematisch, Titel nach dem FamFG zu vollstrecken. Vor allem bei sog. Familienstreitsachen ist vielen unklar, wie eine vorläufige Vollstreckbarkeit zu erreichen ist.

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08.09.2015 · Nachricht · Pfändungsschutz

Pfändungsschutz bei Umwandlungsverlangen eines Versicherungsnehmers

Mit Urteil vom 22.7.15 (IV ZR 223/15, Abruf-Nr. 178825 ) hat der BGH klargestellt: § 167 VVG schafft kein Gestaltungsrecht, sondern gibt dem Versicherungsnehmer nur einen Anspruch darauf, die Lebensversicherung in eine Versicherung umzuwandeln, die die Kriterien des § 851c Abs. 1 ZPO erfüllt.

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21.05.2015 · Fachbeitrag · Ordnungsmittelverfahren

Vorsicht bei der Nennung eines Mindestbetrags

Ein Teilunterliegen des Gläubigers im Sinne von § 92 ZPO im Ordnungsmittelverfahren gemäß § 890 Abs. 1 ZPO ist anzunehmen, wenn der Gläubiger in seinem Antrag einen Mindestbetrag des festzusetzenden Ordnungsgeldes ...

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19.02.2015 · Nachricht · FamFG

Vorläufige Freiheitsentziehung im Wege einstweiliger Anordnung

Der Antrag der Behörde auf eine vorläufige Freiheitsentziehung im Wege einstweiliger Anordnung ist keine geeignete Grundlage für den Erlass einer Haftanordnung im Hauptsacheverfahren (BGH 18.12.14, V ZB 114/13, ...

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16.02.2015 · Nachricht · BRAO

Bezeichnung als Spezialist

Entsprechen die Fähigkeiten eines Rechtsanwalts, der sich als Spezialist auf einem Rechtsgebiet bezeichnet, für das eine Fachanwaltschaft besteht, den an einen Fachanwalt zu stellenden Anforderungen, besteht keine Veranlassung, dem Rechtsanwalt die Führung einer entsprechenden Bezeichnung zu untersagen, selbst wenn beim rechtsuchenden Publikum die Gefahr einer Verwechslung mit der Bezeichnung „Fachanwalt für Familienrecht“ besteht (BGH 24.7.14, I ZR 53/13, Abruf-Nr. 174474 ).

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