Vollstreckung effektiv

01.06.2010 · Fachbeitrag · Leser-Erfahrungsaustausch

Vollstreckungs-Tipp des Monats

Oft sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.

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01.06.2010 · Fachbeitrag · Insolvenz

Drohende Anfechtung bei Teilzahlungen des Schuldners an den Gerichtsvollzieher

Bald vielleicht ein alltäglicher Fall: Nach fruchtloser Zwangsvollstreckung jedoch vor Abgabe der eidesstattlichen Versicherung hat der Schuldner auf die Vollstreckungsforderung über den Gerichtsvollzieher Leistungen ...

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01.06.2010 · Fachbeitrag · Aktuelle Gesetzgebung

Bezug von Kurzarbeitergeld erneut verlängert: Weiterhin Erfolg versprechend pfänden!

Die Kurzarbeit hat sich inzwischen als wichtiges Instrument zum Erhalt von Arbeitsplätzen erwiesen. Da die Finanzkrise immer noch nachwirkt, hat die Bundesregierung beschlossen, die Sonderregelung zur Förderung der ...

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01.06.2010 · Fachbeitrag · Vollstreckungskosten

Keine gesonderte Vergütung für Vollstreckungserinnerungen

Für die Erinnerung gegen Vollstreckungsmaßnahmen fällt keine gesonderte Gebühr nach RVG VV Nr. 3500 an (BGH 28.01.10, VII ZB 74/09).

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01.06.2010 · Fachbeitrag · Beweislast

Kostenerstattung bei Ersetzung des Titels durch Vergleich bei nicht anhängigen Ansprüchen

Ist ein Versäumnisurteil, aus dem die Zwangsvollstreckung betrieben worden ist, durch einen Prozessvergleich ersetzt worden, kann der Gläubiger grundsätzlich die Erstattung der Vollstreckungskosten in der Höhe ...

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01.06.2010 · Fachbeitrag · Forderungsvollstreckung

Vorliegen eines Vollstreckungsversuchs in das sonstige Vermögen des Gesellschafters

Die Voraussetzungen des § 135 HGB liegen bereits vor, wenn der Gläubiger einen ernsthaften Vollstreckungsversuch in das übrige Vermögen des Schuldners unternommen hat. Der Gläubiger muss den Ausgang weiterer ...

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01.06.2010 · Fachbeitrag · Reform der Kontopfändung

Übergangsrecht: Das müssen Gläubiger wissen

Die Reformen über die Kontopfändung gelten ab dem 1.7.10. Ab diesem Zeitpunkt kann der Schuldner sein gepfändetes Konto in ein sog. P-Konto umwandeln (VE 10, 1 und 77). Tut er dies nicht, hat er die - zeitlich befristete - Möglichkeit, weiter den nach altem Recht (§ 850k ZPO) bestehenden Pfändungsschutz gemäß § 850l ZPO n.F. in Anspruch zu nehmen. Diese Übergangsvorschrift birgt jedoch Tücken.

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