Vollstreckung effektiv | Vollstreckungspraxis

24.04.2024 · Nachricht · Herausgabeansprüche

Gläubigern stehen auch „abgeleitete Dokumente“ zu

Wer konkrete Informationen oder Dokumente herausverlangt, muss sie auch konkret benennen. Aber wie liegt der Fall, wenn diese vervielfältigt und mit anderen Daten vermischt wurden? Vollstrecken darf der Gläubiger dann trotzdem, auch wenn es für das Vollstreckungsorgan aufwendig ist, die herausverlangten Informationen zu identifizieren, sagt der BGH (21.12.23, IX ZR 238/22, Abruf-Nr. 239106 ).

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24.04.2024 · Fachbeitrag · Vollstreckungspraxis

Na klar(na)! – So greifen Sie auf Bankkonten bei Klarna zu

Neben dem Platzhirschen PayPal hat sich der schwedische Zahlungsdienstleister Klarna mittlerweile solide im Markt etabliert. Mit ihm kann man Onlineeinkäufe bezahlen, Sofortüberweisungen erledigen und auch Ratenkäufe ...

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15.04.2024 · Fachbeitrag · Zwangssicherungshypothek

Zwangssicherungshypothek für mehrere Unterhaltsgläubiger bei Zwangsgeldfestsetzung

FRAGE: In einem familiengerichtlichen Stufenverfahren wegen Kindesunterhalts vertreten wir anwaltlich zwei minderjährige Kinder. In der 1. Stufe (Auskunft) wurde auf unseren Antrag hin gegen den Vater wegen seiner ...

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15.04.2024 · Fachbeitrag · Leserservice

Schuldrechtlicher Rückgewähranspruch: So pfänden Sie mittels der neuen Formulare

Die Redaktion erreichte mehrere Anfragen dazu, wie der schuldrechtliche Rückgewähranspruch mittels der neuen amtlichen Formulare zu pfänden ist. Der folgende Beitrag klärt auf.

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15.04.2024 · Fachbeitrag · Anteilspfändung

Vollstreckung in OHG-Anteil nach MoPeG

Bereits in VE 24, 63 haben wir über die Pfändung von Kommanditanteilen berichtet. Der folgende Beitrag schließt hieran an und zeigt die Veränderungen durch das MoPeG seit dem 1.1.24, wenn Gläubiger in einen Anteil ...

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Schwerpunkt
Beitrag

12.04.2024 · Fachbeitrag · Elektronischer Rechtsverkehr

Elektronische Signatur des Vollstreckungsauftrags

In der Praxis verlangen die Vollziehungsbeamten immer wieder bei der Vollstreckung von Gerichtskostenansprüchen durch die Vollstreckungsbehörden neben dem elektronisch eingereichten Vollstreckungsauftrag zusätzlich, ...

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08.04.2024 · Nachricht · Vollstreckungspraxis

Beschwerde gegen Zwangsgeldbeschluss? Nicht ohne Anwalt ...

Unabhängig davon, ob der Antrag auf Erlass eines Beschlusses nach § 51b S. 1 GmbHG, § 132 Abs. 4 S. 2 AktG, § 888 ZPO dem Anwaltszwang unterliegt, muss jedenfalls die Beschwerdeschrift gegen den Zwangsgeldbeschluss durch einen Anwalt unterzeichnet sein (BayObLG 14.2.24, 102 W 164/23, Abruf-Nr. 240335 ).

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