24.05.2016 · Fachbeitrag ·
Kosten und Gebühren
Beantragt der Gläubiger einen PfÜB und gleichzeitig ein vorläufiges Zahlungsverbot, führt dies häufig zu Problemen, wenn er seine Kosten erstattet haben möchte. Unser Leser, Joachim Kruse, Bürovorsteher aus Rees, hat uns hierzu sein seit Jahren erfolgreiches Vorgehen mitgeteilt:
26.04.2016 · Fachbeitrag ·
Kosten und Gebühren
Beantragt der Gläubiger einen PfÜB und gleichzeitig ein vorläufiges Zahlungsverbot, kann es zu Problemen kommen (s.u.). Ein Leser hat uns hierzu sein seit Jahren erfolgreiches Vorgehen mitgeteilt.
19.04.2016 · Fachbeitrag ·
Vollstreckungskosten
Ein typischer Fall aus der Praxis: Der Beklagte S. (Schuldner) wird verurteilt, 25.000 EUR nebst Zinsen zu zahlen. Er trägt die Kosten des Verfahrens. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.
12.04.2016 · Nachricht · Kosten und Gebühren
Mit Beschluss vom 25.2.16 (III ZB 66/15, Abruf-Nr. 184724 ) hat der BGH entschieden: Notwendig im Sinne des § 91 Abs. 1 S. 1 ZPO sind nur Kosten für solche Maßnahmen, die im Zeitpunkt ihrer Vornahme objektiv erforderlich und geeignet zur Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung erscheinen. Das ist vom Standpunkt einer verständigen und wirtschaftlich vernünftigen Partei aus zu beurteilen, wobei grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Vornahme der kostenverursachen Handlung abzustellen ist und es auf die – auch ...
> Nachricht lesen
08.03.2016 · Fachbeitrag ·
Kosten und Gebühren
Nach Ansicht des AG Schwäbisch Hall fallen für die „Zustellung“ des Haftbefehls an Schuldner keine Gerichtsvollzieherkosten an (13.1.16, M 2350/15). Das LG Tübingen hat sich nun dieser Auffassung durch seinen ...
23.02.2016 · Fachbeitrag ·
Kosten und Gebühren
Will der Gläubiger im Verfahren zur Vermögensauskunft einen Haftbefehl gegen den Schuldner vollstrecken, muss der Gerichtsvollzieher dem Schuldner den Haftbefehl übergeben (§ 802g Abs. 2 ZPO). Manche ...
02.02.2016 · Fachbeitrag ·
Vollstreckungskosten
Oft beantragen Gläubiger zeitgleich ein vorläufiges Zahlungsverbot (VZV) und den Erlass eines PfÜB. Das Problem: Zwar können die Rechtsanwalts-Gebühren für das VZV in den Antrag auf Erlass des PfÜB in der Forderungsaufstellung des amtlichen Formulars als „bisherige Vollstreckungskosten“ aufgenommen und durch eine Kopie des VZV glaubhaft gemacht werden. Dies gilt aber nicht hinsichtlich der entstehenden Zustellungskosten des Gerichtsvollziehers für das VZV. Diese können mangels Kostenrechnung des ...
Die führende Veranstaltung im Steuerstrafrecht!
