Vollstreckung effektiv | Fehlervermeidung

24.07.2014 · Fachbeitrag · Räumung

Grundsätze der Räumungsvollstreckung

Gewinnt der Vermieter den Räumungsrechtsstreit, ist zwar eine wichtige, aber nicht die letzte Hürde bis zur endgültigen Räumung der Wohnung genommen. Was bei der Räumungsvollstreckung zu beachten ist und wann der Vermieter mit Vollstreckungsschutz zugunsten des Mieters rechnen muss, zeigt der folgende Beitrag.

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15.07.2014 · Nachricht · BORA

Verkehrserwartung bezüglich Haftungseinheit bei Rechtsanwälten

Auch wenn Rechtsanwälten mittlerweile zahlreiche Rechtsformen für die gemeinschaftliche Berufsausübung zur Verfügung stehen, hat der Verkehr die berechtigte Erwartung, dass sich die unter einer einheitlichen ...

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10.07.2014 · Nachricht · Sonderausgabe

So wehren Sie Kürzungen durch Haftpflichtversicherer erfolgreich ab

Haftpflichtversicherer lassen sich immer wieder Neues einfallen, um die Ersatzansprüche des Geschädigten zu kürzen – mal sind es die Verbringungskosten, mal die UPE-Aufschläge. „Verkehrsrecht aktuell“ ...

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26.05.2014 · Nachricht · Fehlervermeidung

Vorsicht bei der Titulierung von Zug-um-Zug-Urteilen

Das AG Steinfurt hat entschieden, dass ein Urteilstenor, nach dem ein „Fahrzeugmodell der oberen Mittelklasse“ als Gegenleistung zur Verfügung zu stellen ist, nicht vollstreckbar ist (AG Steinfurt 21.2.13, 18 M 300/13).

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28.03.2014 · Nachricht · Fehlervermeidung

Verwendung unrichtiger Daten durch Mahnbescheidsantrag

Die Beantragung eines Mahn- und eines Vollstreckungsbescheides im automatisierten Mahnverfahren auf der Grundlage einer fingierten, tatsächlich nicht bestehenden Forderung stellt eine Verwendung unrichtiger Daten im ...

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28.01.2014 · Fachbeitrag · Deliktsforderung

Nachweis durch vertragliches Anerkenntnis möglich

Stellt der Insolvenzschuldner in einem gerichtlichen Vergleich den Rechtsgrund der titulierten Forderung als vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung außer Streit, steht das Beruhen der Forderung auf einer ...

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28.01.2014 · Fachbeitrag · Vollstreckungskosten

Vollstreckungskosten unbedingt unverzüglich festsetzen lassen

In VE 13, 206, haben wir darüber berichtet, dass manche Gerichte bei einer später beantragten Vollstreckung, die – nicht titulierten – Anwalts-gebühren eines zuvor erlassenen PfÜB nachträglich auf die Mindestgebühr von 15 EUR gemäß § 13 Abs. 2 RVG reduzieren, wenn sich im Laufe weiterer Vollstreckungsmaßnahmen herausstellt, dass die Pfändung ins Leere gegangen ist. Diese Problematik ist nun um eine neue Variante ergänzt worden.

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