VereinsBrief | Vereinsrecht

04.08.2025 · Fachbeitrag · Vereinsausschluss

OLG Düsseldorf bezieht Stellung: So können Mitglieder rechtssicher ausgeschlossen werden

Ein Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verhandelt wurde, zeigt mustergültig, wie ein Verein beim gerichtsfesten Ausschluss eines Mitglieds vorgehen muss. VB stellt den Fall und die Entscheidung vor.

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02.07.2025 · Nachricht · Vereinsmitgliedschaft

Aufnahmeklausel in der Satzung kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung nicht unterlaufen werden

Regelt die Satzung, dass eine bestimmte Personengruppe Mitglied im Verein werden kann, ist ein anderer Beschluss der Mitgliederversammlung unwirksam. Das entschied das LG Berlin im Fall des FC Bundestag.

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02.07.2025 · Nachricht · Vereinsstrafen

Formalien und Fristen beim Vereinsausschluss beachten

Ein Fall vor dem OLG Hamm zeigt, dass beim Vereinsausschluss die formalen Vorgaben beachtet werden müssen, damit das Mitglied den Ausschuss nicht anfechten kann.

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02.07.2025 · Fachbeitrag · Buchführung

Wie ist es um die vereinsinternen Rechnungs-legungspflichten des Vorstands bestellt?

Die Rechnungslegungspflichten im Verein werden meist bezogen auf die steuerlichen Pflichten verhandelt. Der Vorstand hat aber auch vereinsinterne Rechenschaftspflichten. Die gesetzlichen Regelungen sind hier sehr vage. VB klärt deshalb, welche Pflichten der Vorstand hat und wann Haftungsfolgen entstehen können, wenn er sie vernachlässigt.

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27.06.2025 · Nachricht · Vereinsregister

Nicht eingetragener Verein ist grundbuchfähig

Erneut hat ein Oberlandesgericht (OLG) bestätigt, dass ein Idealverein ohne Rechtspersönlichkeit (nichtrechtsfähiger Verein) grundbuchfähig ist. Durch § 54 Abs. 1 S. 1 BGB – so das OLG Braunschweig – wird ...

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03.06.2025 · Nachricht · Vereinsregister

KG Berlin: Akteneinsicht gibt es nur für Verfahrensbeteiligte

Akteneinsicht bei einem Amtslöschungsverfahren erhalten grundsätzlich nur Verfahrensbeteiligte. Das sind regelmäßig nur die Vereins- und Vorstandsmitglieder. Das hat das KG Berlin für einen eingetragenen Verein ...

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IWW-Online Fachtagung am 16.06.2026

Praxis-Update: Betriebliche Altersversorgung 2026

Die Rahmenbedingungen zur betrieblichen Altersversorgung sind im Fluss. Die IWW-Online-Fachtagung zeigt, welche Änderungen aus Rechtsprechung und Gesetzgebung Sie jetzt berücksichtigen müssen und wie Sie bAV-Konzepte gezielt optimieren.

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28.04.2025 · Nachricht · Vereinsrecht

Bestellorgan ist auch für Abberufung des Vorstands zuständig

Ergibt sich aus der Satzung nicht ausdrücklich etwas anderes, ist das Vereinsorgan für die Abberufung des Vorstands zuständig, das ihn bestellt (wählt). In der Regel ist das die Mitgliederversammlung. Das entschied das Landgericht (LG) Essen bei einem selbstständigen gewerkschaftlichen Landesverband mit ca. 48.000 Mitgliedern.

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