VereinsBrief | Vereinsrecht

01.12.2025 · Fachbeitrag · Praxisfall

Mitgliederversammlung: Kann der Verein vom satzungsmäßig festgelegten Termin abweichen?

Viele Satzungen sehen einen bestimmten Zeitraum für die turnusmäßige („ordentliche“) Mitgliederversammlung vor. Was aber, wenn der nicht eingehalten werden kann? Sind dort gefasste Beschlüsse anfechtbar?

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30.10.2025 · Fachbeitrag · Vereinsregister

Seit MoPeG attraktiver: Wann Vereine auf die Eintragung ins Vereinsregister verzichten können

Der Verzicht auf die Rechtsfähigkeit – und damit der Eintragung ins Vereinsregister – wird von Vereinen gar nicht so selten in Erwägung gezogen. Gründe sind vorwiegend die Einsparung von Gebühren und der Wegfall ...

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30.10.2025 · Nachricht · Vereinsrecht

Wann ist die liquidationslose Löschung eines eingetragenen Vereins möglich?

Teilweise wird die Auffassung vertreten, dass bei einem vermögenslosen Verein keine Liquidation nach den Vorschriften der §§ 47 bis 53 BGB erfolgen muss. Das OLG Karlsruhe ist davon ein Stück weit abgerückt und hat ...

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01.10.2025 · Nachricht · Vereinsrecht

Fristversäumnis im internen Rechtsweg schließt Klage vor ordentlichem Gericht nicht aus

Sieht die Satzung für vereinsinterne Rechtsmittel eine Frist vor, muss sie auch klarstellen, dass ein Fristversäumnis den Weg vor ein staatliches Gericht ausschließt. Tut sie das nicht, ist der Klageweg auch dann offen, wenn die Frist versäumt wurde. Das hat das LG Darmstadt klargestellt.

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01.10.2025 · Nachricht · Vereinsregister

Keine Sonderregelungen für Cannabis-Anbauvereinigung

Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) trifft Regelungen zu Anbauvereinigungen. Aus dem Gesetz geht zwar nicht hervor, dass es sich hier um eingetragene oder nicht eingetragene Vereine handeln muss.

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01.09.2025 · Nachricht · Gemeinnützigkeit

Keine private Klagebefugnis des Vorstands bei eingetragenem Verein

Ergeht gegen einen Verein ein Verwaltungsbescheid, muss der Vorstand, der gegen den Bescheid rechtliche Schritte einleiten will, beachten, wer klagebefugt ist. Das lehrt eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) ...

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01.09.2025 · Fachbeitrag · Praxisfall

Wann ist eine Einladung zur Mitgliederversammlung per E-Mail fehlerhaft?

Es ist die gängige Praxis, dass Vereine zur Mitgliederversammlung per E-Mail eingeladen werden. Der Verein muss aber die entsprechende Satzungsregelung beachten, um Ladungsmängel zu vermeiden.

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