VereinsBrief | Vereinsrecht

02.02.2026 · Fachbeitrag · Praxisfall

Darf eine Beschlussfassung in der gleichen Mitgliederversammlung wiederholt werden?

Nicht immer ist mit einer Abstimmung eine Frage zufriedenstellend geklärt. Grundsätzlich kann über einen bereits verhandelten Tagesordnungspunkt (TOP) erneut abgestimmt werden.

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02.02.2026 · Nachricht · Vereinsregister

Keine Eintragung ohne Nachweis der Gemeinnützigkeit

Das Registergericht kann die Anmeldung eines Vereins zurückweisen, wenn der Satzungszweck die Gemeinnützigkeit beinhaltet, aber der Verein keinen Freistellungsbescheid vorlegt. Das hat das OLG Karlsruhe bei einem ...

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01.01.2026 · Nachricht · Vereinsrecht

Nicht entlastetes Vorstandsmitglied darf kein Notvorstand werden

Bei der Bestellung eines Notvorstands darf das Registergericht die Person nicht gegen das Votum der Mitgliederversammlung auswählen. Das entschied das OLG Düsseldorf im Fall eines ehemaligen Vorstandsmitglieds, dem ...

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01.01.2026 · Nachricht · Mitgliederversammlung

Gescheiterte Wahl darf in der gleichen Sitzung wiederholt werden

Erhalten Kandidaten bei der Wahl zum Vorstand keine Mehrheit, kann die Wahl noch in der gleichen Versammlung wiederholt werden. Das hat das OLG Düsseldorf entschieden.

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01.12.2025 · Nachricht · Datenschutz

Verein darf Mitglieder nicht über Gesundheitszustand eines Mitarbeiters informieren

Das Arbeitsgericht (ArbG) Duisburg hat die Präsidentin eines Verbands zu einer Schadenersatzzahlung von 10.000 Euro verurteilt, weil sie die Mitglieder in einem Rundschreiben darüber informiert hatte, dass sich der ...

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01.12.2025 · Nachricht · Vereinsrecht

Fortführung eines Vereins erfordert Fortsetzungsbeschluss

Wird ein Verein (hier aus der DDR-Zeit) fortgeführt, muss dafür ein Beschluss der Mitgliederversammlung vorliegen. Das entschied das OLG Brandenburg im Streit eines Kleingartenvereins um die Wirksamkeit eines ...

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01.12.2025 · Fachbeitrag · Vereinshaftung

Haftet ein Verein für Sachschäden durch seine Spieler?

Verursachen fremde Mannschaften Schäden an Anlagen, stellt sich die Frage, wer dafür in Haftung genommen werden kann. Das Amtsgericht (AG) Siegburg hatte einen solchen Fall zu beurteilen und in der Entscheidung die mögliche Haftungskasuistik sehr anschaulich dargestellt.

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