Das „Schöne“ am Datenschutzrecht ist die Transparenz der Behörden. Regelmäßig veröffentlichen sie Tätigkeitsberichte. Aus denen kann man erkennen, was „schieflaufen“ kann, aber nicht sollte. Hier finden sich auch immer wieder Vorfälle aus dem Vereinsbereich, die VB für Sie ausgewertet hat. Aber auch einige Urteile behandeln das Thema „Datenschutz im Verein“. Erfahren Sie, was passiert ist und worauf Sie achten sollten.
Ein Berufsringer, der für einen Verein in der Ringer-Bundesliga antritt, ist nicht selbstständig. Das entschied das Sozialgericht (SG) Mainz. Die Rentenversicherung hatte die Tätigkeit als abhängige Beschäftigung ...
Neue Erkenntnisse, wann Ehrenamtler bei ihrer Tätigkeit im und für den Verein als „Wie-Beschäftigte“ unfallversichert sind, kommen vom Sozialgericht (SG) Hamburg. Das Gericht hat u. a. klargestellt, dass es nicht ...
Damit auch karitative Einrichtungen als „Tendenzbetrieb“ gelten und damit nicht dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) unterliegen, muss die Einrichtung den karitativen Bestimmungen unmittelbar und ausschließlich dienen. Es genügt nicht, dass die Einrichtung als gemeinnützig anerkannt ist. Das hat das LAG Niedersachsen klargestellt.
Ein Vereinsgeschäftsführer ist in die Organisation des Arbeitgebers eingegliedert und damit nicht selbstständig tätig, wenn er innerhalb der rechtlichen Strukturen des Vereins nicht die Rechtsmacht besitzt, ihm ...
Ein pauschal gewährter monatlicher „Aufwandsersatz“ ist ein sozialversicherungspflichtiges Entgelt, wenn dessen Höhe auf eine ernste Erwerbsabsicht schließen lässt. Das entschied das SG Berlin bei einem ...
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Vorstandsmitglieder eines Vereins sind im Verein regelmäßig sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das hat das Sozialgericht (SG) Berlin entschieden und damit die herrschende Rechtsprechung bestätigt.