Versicherung und Recht kompakt | Personenversicherung

06.05.2019 · Nachricht · Prozessrecht

Berufungsgericht muss Sachverständigen ggf. erneut anhören

Das Berufungsgericht muss einen Sachverständigen erneut anhören, wenn es dessen Ausführungen abweichend von der Vorinstanz würdigen will. Das gilt insbesondere, wenn es ein anderes Verständnis der Ausführungen des Sachverständigen zugrunde legen und damit andere Schlüsse aus diesen ziehen will als der Erstrichter.

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06.05.2019 · Fachbeitrag · Berufsunfähigkeitsversicherung

Ohne entgegenstehenden Hinweis des Gerichts darf VN von ausreichendem Vortrag ausgehen

Werden Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung verlangt, muss das Berufsbild in gesunden Tagen aufgezeigt werden. Grund ist, einem medizinischen Sachverständigen die notwendigen Anknüpfungstatsachen zu ...

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06.05.2019 · Fachbeitrag · Steuerrecht

Kurzes amtsärztliches Attest reicht für Abzugsfähigkeit einer nicht anerkannten Heilmethode

Aufwendungen für eine wissenschaftlich nicht anerkannte Heilmethode werden meist vom VR nicht erstattet. Ihr Mandant kann sie aber ggf. als außergewöhnliche Belastung von der Steuer abziehen. Das FG Rheinland-Pfalz ...

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26.04.2019 · Fachbeitrag · Unfallversicherung

Abgrenzung zwischen versichertem Unfallereignis und nicht versicherter Eigenbewegung

Auch wenn sich der Versicherungsschutz in Erweiterung des Unfallbegriffs bedingungsgemäß auch auf die Zerrung oder Zerreißung von „Muskeln, Sehnen, Bändern oder Kapseln“ durch „erhöhte Kraftanstrengung“ erstreckt, wird hiervon eine durch Eigenbewegung verursachte Meniskusverletzung nicht erfasst. Das folgt aus einer Entscheidung des OLG Karlsruhe.

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04.04.2019 · Fachbeitrag · Lebensversicherung

Empfangsberechtigter für Willenserklärungen bei abgetretener Risikolebensversicherung

Wer eine (Risiko-)Lebensversicherung abschließt, setzt in der Regel einen Bezugsberechtigten für den Eintritt des Versicherungsfalls ein. Wie entwickelt sich die Situation aber, wenn die Versicherung als Sicherheit ...

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04.04.2019 · Fachbeitrag · Krankenversicherung

VR darf Lichtbild des Versicherten nicht dauerhaft speichern

Eine Krankenkasse darf ein ihr eingereichtes Lichtbild nur so lange speichern, bis die elektronische Gesundheitskarte hiermit hergestellt und sie dem Versicherten übermittelt wurde. Eine Speicherung bis zum Ende des ...

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27.03.2019 · Fachbeitrag · Berufsunfähigkeit

BU-Versicherer darf nicht hingehalten werden

Hat der VR fehlerhaft belehrt, kann der Versicherte die Berufsunfähigkeitsversicherung widerrufen. Und zwar auch noch, nachdem die Jahresfrist (§ 5a Abs. 2 S. 4 VVG a.F.) abgelaufen ist. Aber zwischendurch Leistungen beantragen und erst viele Jahre später widerrufen – das geht nicht, sagt das OLG Karlsruhe (30.5.18, 12 U 14/18, Abruf-Nr. 203132 ).

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