Versicherung und Recht kompakt | Personenversicherung

01.02.2012 · Fachbeitrag · Berufsunfähigkeitszusatzversicherung

AGB-mäßige Nichtberücksichtigung bestimmter Erkrankungen

Die in den AGB eines VR enthaltene Nichtberücksichtigung einer bestimmten Erkrankung bei der Bemessung des Grads der Berufsunfähigkeit ist zulässig.

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06.01.2012 · Fachbeitrag · Unfallversicherung

Daumen in der Kreissäge: (un)freiwillige Gesundheitsbeschädigung?

Steht ein Unfallereignis fest, muss die „Freiwilligkeit“ vom VR nach den strengen Maßstäben des § 286 ZPO bewiesen werden. Dieser Nachweis kann ungeachtet dessen auch mit Indizien geführt werden, die allerdings ...

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06.01.2012 · Fachbeitrag · Streitwert

Kombinierter Leistungs- und Feststellungsantrag

Der IV. Senat hat seine bisherige Rechtsprechung zur Ermittlung von Streitwert und Beschwer bei der Kombination einer Klage auf Leistung aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung mit einem Feststellungsantrag auf ...

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06.01.2012 · Fachbeitrag · Lebensversicherung

Unterlassene Aushändigung der AVB

Werden bei einer fondsgebundenen Lebensversicherung vom VR die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) nicht ausgehändigt, führt dies nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrags.

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06.01.2012 · Fachbeitrag · Berufsunfähigkeitszusatzversicherung

Einzelner erhöhter Blutwert ist noch keine anzeigepflichtige Gesundheitsstörung

1. Ein vereinzelter erhöhter Blutwert ist nur ein Parameter bei der Diagnose von Krankheiten und stellt für sich genommen noch keine Gesundheitsstörung dar. Eine Gesundheitsstörung liegt nach dem allgemeinen ...

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01.12.2011 · Fachbeitrag · Unfallversicherung

Umfang der prozessualen Darlegungslast, wenn Teile des Sachvortrags widersprüchlich sind

Eine Partei genügt ihrer Darlegungslast, wenn sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als in ihrer Person entstanden erscheinen zu lassen, wobei ...

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30.11.2011 · Fachbeitrag · Unfallversicherung

Das müssen Sie bei einer Rückforderung von Leistungen durch den Versicherer wissen

1. Verlangt ein Unfallversicherer an den VN erbrachte Entschädigungsleistungen zurück, muss der VN aufgrund der ihn insoweit treffenden sekundären Darlegungslast Umstände darlegen, aus denen er ableitet, die Leistung mit Rechtsgrund erhalten zu haben. Nur das Vorliegen dieser Umstände muss der VR widerlegen. 2.Das Gericht kann die Überzeugung vom Vorliegen nur vorgetäuschter bzw. absichtlich herbeigeführter Versicherungsfälle (hier: Unfallversicherung) auch darauf stützen, dass eine ungewöhnliche ...

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