Vollstreckung effektiv | Vollstreckungspraxis

22.06.2023 · Fachbeitrag · Zwangsvollstreckungsformulare

Vollstreckung aus mehreren Titeln: So funktioniert‘s!

In den Zwangsvollstreckungsformularen der Anlage 1, 3 und 5 sind jeweils im Modul C Angaben zu dem bzw. den Vollstreckungstiteln zu machen. Der folgende Beitrag erklärt, was Gläubiger beachten müssen, wenn diese die Zwangsvollstreckung aus mehreren Vollstreckungstiteln betreiben.

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22.06.2023 · Nachricht · Vollmacht

Vollstreckung einstellen? Vor dem BGH gilt Anwaltszwang

Will ein Anwalt vor dem BGH auftreten, muss er dort zugelassen sein. Was ist aber, wenn der Schuldner dort zunächst Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung eines zugelassenen Anwalts beantragt und erst anschließend ...

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22.06.2023 · Nachricht · Fehlervermeidung

Schuldner müssen wissen, „was“ sie dulden sollen...

Wer auf Duldung klagt, muss klare und verständliche Anträge formulieren. Wird z. B. eine Karte vorgelegt, um geplante Bauarbeiten darzustellen, muss diese aktuell sein. Der Schuldner muss erkennen können, was er im ...

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20.06.2023 · Fachbeitrag · Lohnpfändung

ABC der Lohnpfändungsansprüche

Die in VE 22, 188, begonnene Übersicht führen wir mit den Begriffen „Kindergartenzuschuss“ bis „Reisekosten“ fort.

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Schwerpunkt
Beitrag

20.06.2023 · Fachbeitrag · Unterhaltsvollstreckung

Heraufsetzung des pfandfreien Betrages bei Barunterhalt

Der BGH hat jetzt entschieden: Der Schuldner, der einem dem pfändenden Gläubiger gleichstehenden minderjährigen Kind keinen Barunterhalt, sondern Naturalunterhalt leistet, kann wie ein Barunterhalt leistender ...

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23.05.2023 · Nachricht · Leser-Service

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Haben Sie noch fachliche Fragen zu einem gelesenen Beitrag oder generell zu den Themen dieser Ausgabe? Dann können Sie sich als Abonnent von VE – ohne weitere Kosten – mit dem Schriftleiter in Verbindung setzen.

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23.05.2023 · Nachricht · Vollstreckungspraxis

Tag der Abrechnung … aber ohne dann zu zahlen?

Prozessvergleiche machen bei unklaren Formulierungen oft Probleme bei der Vollstreckung, können aber auslegungsfähig sein. Wird z. B. formuliert, das Arbeitsverhältnis „ordnungsgemäß“ abzurechnen, sind davon auch offene Gehaltszahlungen umfasst, so das LAG Rheinland-Pfalz (12.10.21, 8 Sa 246/20, Abruf-Nr. 228372 ). Wer „abrechnet“, geht im Einzelfall auch eine Zahlungspflicht ein – selbst, wenn diese nicht konkret tituliert wurde.

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