31.01.2022 · Fachbeitrag ·
Streit-Bar
Zum Thema Wechselmodell gibt es unterschiedliche Meinungen. Wie schön, wenn man nach der Arbeit gemütlich an einer Bar einmal abseits des Arbeitsalltags ganz ungezwungen über das Thema diskutieren kann. Rechtsfortbildung nach Feierabend. Oder: Alles ist streitbar.
31.01.2022 · Fachbeitrag ·
Gemeinsamer Mietvertrag der Eheleute
Das OLG Oldenburg hat entschieden, in welchem Fall ein Ehegatte nach der Trennung der Kündigung eines gemeinsamen Mietvertrags über die Ehewohnung zustimmen muss (29.3.21, 13 UF 2/21, Abruf-Nr. 223158 ).
28.01.2022 · Nachricht ·
Coronapandemie
Außer Spesen nichts gewesen? Erst versaut die Coronapandemie das Fest und dann bleibt man noch auf den Kosten für den Caterer sitzen? Nein, entschied das LG Frankenthal: Das Brautpaar darf von dem – vor Ausbruch ...
28.01.2022 · Nachricht · Corona-Pandemie
Außer Spesen nichts gewesen? Erst versaut die Corona-Pandemie das Fest und dann bleibt man noch auf den Kosten für den Carterer sitzen? Nein – entschied das LG Frankenthal: Kann eine Hochzeitsfeier wegen der Corona-Pandemie nicht wie stattfinden, darf das Brautpaar von dem – vor Ausbruch der Pandemie geschlossenen – Catering-Vertrag zurücktreten. Der Carterer muss die vom Brautpaar überwiesene Anzahlung in voller Höhe zurückzahlen (LG Frankenthal 21.12.21, 8 O 198/21).
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25.01.2022 · Fachbeitrag ·
Zugewinnausgleich
Bei der Berechnung des Zugewinnausgleichs (§ 1373 BGB) stellt häufig eine im Alleineigentum eines Ehegatten stehende Immobilie den bedeutendsten Vermögenswert dar. In dem Beitrag (Walter, FK 21, 188) sind daher alle ...
25.01.2022 · Fachbeitrag ·
Betriebliche Altersversorgung
Wird eine im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung abgeschlossene, auf eine Kapitalzahlung gerichtete Direktversicherung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf den Arbeitnehmer übertragen, fällt das Anrecht ...
24.01.2022 · Nachricht · Mietrecht
Wenn Räume angemietet wurden, um eine Hochzeitsfeier mit bis zu 120 Personen durchzuführen, die wegen der Corona-Pandemie nur mit einer beschränkten Personenzahl (50 Personen) durchgeführt werden könnte, kommt grundsätzlich ein Kündigungsrecht der Mieter nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage in Betracht, bei dessen berechtigter Ausübung dem Vermieter jedoch eine Ausgleichszahlung zu leisten ist (OLG Celle 2.12.21, 2 U 64/21).
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