Häufig behauptet der Unterhaltspflichtige, seine geleisteten Überstunden seien überobligatorisch und von daher bei der Einkommensermittlung nicht zu berücksichtigen. Aber ist diese Aussage zutreffend? Kann er die Überstunden „abbauen“, um weniger Unterhalt zu zahlen, wenn er in den letzten Jahren regelmäßig Überstunden geleistet hat?
Künftig dürfen Sozialhilfeträger auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern erst zurückgreifen, wenn deren Bruttoeinkommen 100 000 EUR übersteigt.
Die Bemessung des eheangemessenen Selbstbehalts ist Aufgabe des Tatrichters. Dabei ist es diesem nicht verwehrt, sich an Erfahrungs- und Richtwerte anzulehnen, sofern nicht im Einzelfall besondere Umstände eine ...
Wechselt der Unterhaltspflichtige während eines laufenden Abänderungsverfahrens den Arbeitsplatz und erzielt dadurch ein geringeres Einkommen, ist fraglich, wie sich dies auf den laufenden Unterhalt und das Verfahren auswirkt.
Sobald man den Rahmen der Düsseldorfer Tabelle verlässt, begegnet man der konkreten Bedarfsermittlung. Oder anders gesagt: Wer jenseits der 10. Einkommensgruppe Kindesunterhalt fordert, muss den höheren ...
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Der Unterhaltsbedarf des pflegebedürftigen Elternteils wird nach ständiger Rechtsprechung des BGH durch seine Unterbringung in einem Pflegeheim bestimmt. Er entspricht den dort anfallenden, nicht durch eigenes Einkommen und das Pflegegeld gedeckten Heimkosten. Neben diesen
umfasst er auch einen angemessenen Barbetrag, der dem Elternteil für seine persönlichen Bedürfnisse zur Verfügung steht (sog. Taschengeld, seit Januar 2019: 114,48 EUR). Die Sozialhilfeträger fügen ihrer Unterhaltsforderung häufig ...
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