Familienrecht kompakt | Versorgungsausgleich

28.06.2021 · Nachricht · Blitzlicht Mandatspraxis

Anpassung des VA nach Tod des Ausgleichsberechtigten

Ein bei der Scheidung erfolgter VA wirkt sich aufseiten der Ehegatten mit Beginn der jeweiligen Rentenzahlung in einem Zuschlag oder Abschlag aus. Ist der Ausgleichsberechtigte verstorben, ist für den Ausgleichspflichtigen fraglich, ob er die Kürzung seiner Rente weiter hinnehmen muss, obwohl der Berechtigte von dem Rentenzuschlag nichts mehr hat.

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14.06.2021 · Nachricht · Blitzlicht Mandatspraxis

Versorgungsanrechte aus ausländischen Beschäftigungszeiten

Wenn ein Ehegatte während der Ehe zeitweise im Ausland sozialversicherungspflichtig beschäftigt war, ist fraglich, wie die dort erworbenen Versorgungsanrechte im VA zu berücksichtigen sind.

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12.04.2021 · Fachbeitrag · Auskunft im VA-Verfahren

Zwangsweise Durchsetzung der Auskunftspflicht

Ist ein Scheidungsantrag bei Gericht rechtshängig, müssen die Ehegatten auf Verlangen des Gerichts Auskunft über ihre Versorgungsanrechte erteilen, auch wenn sie das Vorliegen der Voraussetzungen für die Scheidung ...

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01.03.2021 · Fachbeitrag · Anpassung wegen Unterhalt

Dynamischer Tenor bei Kürzung gesetzlicher Rente

Wird die durch den VA ausgelöste Kürzung einer gesetzlichen Rente des Ausgleichspflichtigen vollständig ausgesetzt (§ 33 VersAusglG), kann die Beschlussformel u. U. „dynamisch“gefasst werden. Dadurch können gem. BGH die jährlichen Rentenanpassungen beachtet werden, ohne dass ein Abänderungsverfahren (§ 34 Abs. 1 VersAusglG) erforderlich ist.

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09.02.2021 · Fachbeitrag · Vereinbarungen über den VA

Kein Anspruch auf Verrechnung von Anrechten

Sind im VA das Anrecht eines Ehegatten auf landesrechtliche Beamtenversorgung und das Anrecht des anderen in der gesetzlichen Rentenversicherung auszugleichen, hat der Beamte keinen Anspruch auf eine ...

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04.01.2021 · Fachbeitrag · Gesetzgebung

So wirkt sich das Grundrentengesetz auf den VA aus

Am 1.1.21 ist das Grundrentengesetz vom 12.8.20 (BGBl. I S. 1879) in Kraft getreten. Dadurch können sich VA-Verfahren erheblich verzögern. Dem kann jedoch durch geeignete Maßnahmen entgegengewirkt werden.

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04.01.2021 · Fachbeitrag · Schuldrechtlicher VA

Ausgleich einer Kapitalzahlung

Ein ausländisches, auf eine Rente gerichtetes Versorgungsanrecht, das bei der Scheidung dem schuldrechtlichen VA vorbehalten worden ist, bleibt dem VA zugeordnet, auch wenn es später kapitalisiert worden ist. Das auf die Ehezeit entfallende Kapital ist einschließlich des bis zur Auszahlung erzielten Wertzuwachses, aber unter Abzug der ausländischen Steuerlast auszugleichen. Das hat der BGH entschieden.

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