Familienrecht kompakt | Prozessrecht

03.09.2018 · Fachbeitrag · Kindschaftssachen

Vorrang- und Beschleunigungsgebot: So überprüfen Sie, ob es eingehalten wurde

In Kindschaftssachen gilt das Vorrang- und Beschleunigungsgebot. Wird gegen dieses verstoßen, kann zunächst die Beschleunigungsrüge und sodann die Beschleunigungsbeschwerde eingelegt werden.

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27.08.2018 · Fachbeitrag · Darlegungs- und Beweislast

Streit um das Zubehör

Die Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen des § 97 Abs. 1 S. 1 BGB erfüllt sind, trifft denjenigen, der sich auf die Zubehöreigenschaft einer Sache beruft. Derjenige, der sich auf eine entgegenstehende ...

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27.08.2018 · Fachbeitrag · VKH

Geld in Kenntnis des Rechtsstreits ausgegeben – keine VKH

Sind Rechtsverfolgungskosten absehbar, darf vorhandenes Vermögen nicht mehr leichtfertig für nicht unbedingt notwendige Zwecke ausgegeben werden. Geschieht dies gleichwohl, muss sich der Antragsteller die ausgegebene ...

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30.07.2018 · Fachbeitrag · Versäumung der Beschwerdefrist

Haftungsfalle unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung

Bei unzutreffender Rechtsbehelfsbelehrung differenziert der BGH beim Anwaltsverschulden zwischen erkennbaren und nicht erkennbaren Fehlern.

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25.06.2018 · Fachbeitrag · VKH

Mehrbedarf für Alleinerziehende als Abzugsposition angeben

Im VKH-Bewilligungsverfahren berücksichtigen die Gerichte von Amts wegen nach § 76 Abs. 1 FamFG, § 115 Abs. 1 Nr. 4 ZPO, § 21 Abs. 3 SGB II neben den pauschalen Abzugspositionen einen weiteren Mehrbedarf der ...

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19.06.2018 · Fachbeitrag · Prozessvergleich

Verlängerung der Widerrufsfrist ohne Gericht

Parteien können eine im Prozessvergleich vereinbarte Widerrufsfrist ohne gerichtliche Protokollierung wirksam verlängern, wenn diese noch nicht abgelaufen ist. In diesem Fall ist eine Mitwirkung des Gerichts nicht ...

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