Vollstreckung effektiv | Vollstreckungspraxis

25.08.2022 · Nachricht · Leser-Service

Kostenloses Vertiefungsgespräch mit dem Schriftleiter

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25.08.2022 · Fachbeitrag · Vollstreckungspraxis

BGH zur Auskunft des Gerichtsvollziehers zu Konten Dritter

In der Gerichtsvollziehervollstreckung besteht oft folgendes Problem: Der Gläubiger erteilt bei Vorliegen der Voraussetzungen den Auftrag, Auskünfte nach § 802l ZPO einzuholen. Der Gerichtsvollzieher holt dann u. a.

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16.08.2022 · Fachbeitrag · Zwangsräumung

Räumungsschutz nach § 765a ZPO verhindern

Räumungsschutzanträge nach § 765a ZPO spielen in der gerichtlichen Praxis eine große Rolle. Angesichts der derzeitigen Wohnungsnot und hoher Mieten tragen Schuldner immer häufiger gesundheitliche Probleme und ...

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16.08.2022 · Nachricht · Vereinfachter Vollstreckungsauftrag

Versicherung nach § 829a ZPO gesondert abgeben

Ein Leser schildert der Redaktion folgende „kuriose“ Zwischenverfügung auf seinen Antrag nach § 829a ZPO: „Die von Ihnen auf Seite 9 gedruckte Versicherung gemäß § 829a Abs. 1 S. 1 Nr. 4 ZPO, dass eine Ausfertigung des VB und eine Zustellbescheinigung vorliegen und die Forderung in Höhe des Vollstreckungsantrags noch besteht, entspricht nicht der vorgegebenen Form. Die Versicherung trägt keine Signatur i. S. d. § 130a Abs. 3 S. 1 ZPO. Bitte übermitteln Sie die Versicherung nach § 829a ZPO erneut ...

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12.08.2022 · Nachricht · Titulierte Forderung

Aufrechnung durch Schuldner möglich?

Mehrere Leser haben gefragt, ob der Schuldner gegen eine titulierte Forderung des Gläubigers aufrechnen kann. Hier ist eine Entscheidung des BGH aufschlussreich (25.6.19, II ZR 170/17, Abruf-Nr. 210692 ).

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09.08.2022 · Nachricht · Vollstreckungspraxis

Gerichtsvollzieher stellt Zwangsvollstreckung wegen Zahlung ein, Gläubiger bestreitet: Das ist zu beachten

In der Praxis ist immer wieder zu beobachten, dass Gerichtsvollzieher die Vollstreckung aufgrund von (Teil-)Zahlungen des Schuldners einstweilen einstellen und sich weigern, den gestellten Vollstreckungsauftrag ...

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Das neue Recht ab Oktober 2026

Digitalisierung der Zwangsvollstreckung: Was gilt jetzt?

Am 01.10. tritt das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung in Kraft. VE Vollstreckung effektiv zeigt Ihnen in einer neuen Sonderausgabe, was die neuen Regeln für die Vollstreckungspraxis bedeuten – mit Schritt-für-Schritt-Anleitungen und konkreten Beispielen.

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03.08.2022 · Fachbeitrag · Vereinfachter Vollstreckungsantrag

§ 829a ZPO gilt auch bei „anderen Vermögensrechten“

Immer wieder streichen die Vollstreckungsgerichte im vereinfachten Verfahren nach § 829a ZPO bei der Pfändung des Anspruchs D Nr. 5 (gegenüber Kreditinstitut) und der dazugehörigen Anordnung auf Seite 8 des amtlichen Formulars, dass „ein von dem Gläubiger zu beauftragender Gerichtsvollzieher für die Pfändung des Inhalts Zutritt zum Schließfach zu nehmen hat“. Zur Begründung verweisen sie auf die Gesetzesbegründung und darauf, dass § 829a ZPO nur bei der reinen Geldvollstreckung und nicht im Rahmen ...

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