Vollstreckung effektiv | Vollstreckungspraxis

23.01.2024 · Fachbeitrag · Räumungsvollstreckung

Gerichtliche Sorgfaltsgebote bei Suizidgefahr

Räumungsschutzverfahren nach § 765a ZPO haben deutlich zugenommen. Hierbei muss der Schuldner hohe Hürden „überspringen“. Aber auch das Vollstreckungs- bzw. Beschwerdegericht muss – vor allem bei behaupteter Suizidgefahr des Schuldners – dabei behutsam und sorgfältig vorgehen. Der BGH hat dazu jetzt erneut klare Regeln für die Praxis festgelegt.

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16.01.2024 · Fachbeitrag · Forderungspfändung

Zwangsversteigerungsansprüche mittels der neuen Formulare richtig pfänden

Bereits in VE 12, 195 und VE 12, 205, haben wir über die Möglichkeit berichtet, Ansprüche aus einem Zwangsversteigerungsverfahren zu pfänden. Nachdem mehrere Jahre die Versteigerungszahlen rückläufig waren, nehmen ...

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16.01.2024 · Fachbeitrag · Zwangsvollstreckungsformulare

Addition mehrerer Einkünfte: Schuldner bezieht mehr als zwei Einkünfte

Im Modul N wurden zwar drei verschiedene Konstellationen für die Zusammenrechnung von Einkünften geschaffen, allerdings nur für je zwei Drittschuldner. In der Praxis kommt es jedoch vor, dass ein Schuldner z. B.

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09.01.2024 · Nachricht · Zwangsvollstreckung

Wartefrist zur Begleichung von Anwaltskosten durch Behörde

Ein Rechtsanwalt kann die Zwangsvollstreckung gegenüber einer Behörde einleiten, wenn diese die Forderung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss nicht innerhalb von vier Wochen bezahlt hat. Dies hat das VG Kassel nun festgelegt (10.5.23, 1 K 120/19.KS, Abruf-Nr. 238826 ).

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09.01.2024 · Fachbeitrag · Zwangsvollstreckungsformulare

Kombinierte Lohn- und P(-)Kontopfändung: Das ist zu beachten

Bei der gleichzeitigen Lohn- und Kontopfändung (vgl. Module E, F und H), besteht die Möglichkeit, in dem vom Gericht auszufüllenden Rahmen anordnen zu lassen, dass bestimmte Anordnungen auch für das vom Schuldner ...

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19.12.2023 · Fachbeitrag · Zwangsvollstreckungsformulare

Wegfall von Mitverdienern: So funktioniert es

Praktisch relevant sind die Fälle, in denen unterhaltsberechtigte Personen des Schuldners eigene Einkünfte beziehen. § 850c Abs. 6 ZPO eröffnet dem Gläubiger in diesen Fällen die Möglichkeit, die Pfändbarkeit ...

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19.12.2023 · Nachricht · Vollstreckungspraxis

VU-aufrechterhaltendes Urteil benötigt keine Vollstreckungsklausel

FRAGE: Ich habe ein Versäumnisurteil (VU), gegen das Einspruch erhoben wurde. Dann erging ein Urteil, wonach das VU aufrechterhalten bleibt. Dieses ist rechtskräftig – mit Rechtskraftvermerk. Ist für das VU ein Rechtskraftzeugnis einzuholen oder kann ich aufgrund des rechtskräftigen Urteils vollstrecken?

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