Ein ehemaliges Mitglied im Vorstand der Stiftung hat auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt nachwirkende Schutz-, Fürsorge- und Obhutspflichten gegenüber der Stiftung. Diese beziehen sich vor allem auf den in der Stiftungssatzung und gegebenenfalls anderweitig manifestierten damaligen Willen des Stifters. Der Beitrag geht auf einen realen Fall zurück.
Der BGH (22.2.18, IX ZR 115/17, Abruf-Nr. 200475 ) hat entschieden, dass die auf den Entwurf eines Testaments beschränkte Tätigkeit eines Anwalts grundsätzlich als Beratung (§ 34 Abs. 1 RVG) und nicht als Betreiben ...
Zum 25.5.18 ist die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Stiftungen, die sich bislang nicht oder nur sehr wenig mit diesem Thema beschäftigt haben, sollten dies rasch nachholen.
Mit Urteil vom 17.4.18 definiert der EuGH, wann die Kirchenmitgliedschaft ein rechtmäßiges Einstellungskriterium ist, und bestätigte Rechtsschutzmöglichkeiten für abgelehnte Bewerber (C-414/16, Abruf-Nr. 201395 ).
Der Streit um die „Essener Tafel“ polarisiert. Andere steuerbegünstigte Einrichtungen – auch Stiftungen – könnten vor ähnlichen Fragen stehen. In Fortsetzung des Beitrags in SB 18, 76 sollen die ...
Die Rahmenbedingungen zur betrieblichen Altersversorgung sind im Fluss. Die IWW-Online-Fachtagung zeigt, welche Änderungen aus Rechtsprechung und Gesetzgebung Sie jetzt berücksichtigen müssen und wie Sie bAV-Konzepte gezielt optimieren.
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In SB 18, 54 ging es darum, wie die Vorstellungen des Stifters missachtet werden, wenn er erst einmal verstorben ist und was künftige Stifter daraus lernen können. Zu dem Sachverhalt liegt nun auch die ...