StiftungsBrief | Stiftung & Recht

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17.06.2026 · Fachbeitrag · Enthaftungsmanagement

Haftung und Enthaftungsmanagement – Teil 1: Die Haftung in Stiftungen

Tausende Stiftungen gibt es in Deutschland. Täglich werden in, für und mit ihnen unzählige Entscheidungen getroffen. Gemein ist diesen Entscheidungen eines: Sie sind haftungsrelevant. Die Auseinandersetzung mit dem ...

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15.05.2026 · Fachbeitrag · Sozialversicherungspflicht

SV-Pflicht von Lehrkräften: Übergangsregelung ist bis 31.12.2027 verlängert worden

Der Gesetzgeber hat die Geltungsdauer des als Ausnahmeregelung gedachten § 127 SGB IV um ein weiteres Jahr verlängert. Versicherungs- und Beitragspflichten aus Lehrtätigkeiten werden damit unter den gesetzlichen ...

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12.05.2026 · Fachbeitrag · Informationsfreiheitsrecht

Rechtsstreit um Auskunft zum Schabowski-Zettel beendet: Stiftung muss Auskunft geben

Der Rechtsstreit um den Schabowski-Zettel ist beendet. Die Stiftung Haus der Geschichte, eine Stiftung öffentlichen Rechts des Bundes, hat entschieden, ihre eingelegte Revision gegen die Entscheidung des OVG Münster ...

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06.05.2026 · Fachbeitrag · Sozialversicherungspflicht

LSG Mecklenburg-Vorpommern: Schulbetreuer können selbstständig tätig sein

Schulbetreuer können selbst dann sozialversicherungsrechtlich selbstständig tätig sein, wenn die Schulbehörde detaillierte Vorgaben zu ihrer Tätigkeit macht. Das hat das LSG Mecklenburg-Vorpommern bei einem Betreuer entschieden, der für einen Verein tätig war. Der Fall ist auch für Stiftungen relevant, bei denen Schulbetreuer etwa im Rahmen von Bildungs‑, Integrations‑ oder Förderprojekten arbeiten.

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05.05.2026 · Nachricht · Transparenzregister

VG Köln: Kommanditgesellschaft muss die Satzung der über eine Kommanditistin mittelbar beteiligten Stiftung nicht vorlegen

Eine transparenzpflichtige Kommanditgesellschaft muss die Satzung einer mittelbar über ihre Kommanditistin beteiligten Stiftung nicht vorlegen; auch nicht im Rahmen einer Unstimmigkeitsprüfung nach § 23a Abs. 3 S.

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10.04.2026 · Fachbeitrag · Stiftungsvorstand

OLG Stuttgart entscheidet zur Vertretungsberechtigung des Stiftungsvorstands

Jüngst veröffentlichte Beschlüsse des OLG Stuttgart geben Anlass, die Grundsätze der Vertretung rechtsfähiger Stiftungen zu beleuchten; also deren rechtlich bedeutsames Handeln nach außen im Rechts- und ...

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08.04.2026 · Nachricht · Informationsfreiheitsrecht

Rechtsstreit um Auskunft zum Schabowski-Zettel beendet

Die Stiftung Haus der Geschichte, eine Stiftung öffentlichen Rechts des Bundes, hat entschieden, ihre eingelegte Revision gegen die Entscheidung des OVG Münster nicht weiterzuverfolgen. Der Rechtsstreit um den Schabowski-Zettel ist somit beendet.