RVG professionell | Gebühren in Nebengebieten

14.01.2019 · Fachbeitrag · Arbeitsrecht

Gebühren und Taktiken im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren

In RVG prof. 18, 171 haben wir über die Schwierigkeit berichtet, den Gegenstandswert in arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren zu bestimmen. Der folgende Beitrag schließt hieran an und stellt die Kostentragungspflicht und deren Durchsetzbarkeit dar.

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03.12.2018 · Fachbeitrag · Sozialgerichtsbarkeit

Bei Betragsrahmengebühren Vorschuss auf PKH-Vergütung beantragen

Vorschusszahlungen von beigeordneten Anwälten auf ihre PKH-Vergütung spielen eine eher untergeordnete Rolle. Wenn überhaupt, wird dies überwiegend in familien- oder strafrechtlichen Verfahren beantragt.

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21.09.2018 · Fachbeitrag · Arbeitsrecht

Gegenstandswerte, Gebühren und Taktiken im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren

Arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren sind eine Besonderheit, die in den Wertvorschriften des RVG keine eigene Regelung findet. Trotzdem muss auch die anwaltliche Tätigkeit in diesen Verfahren angemessen vergütet ...

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23.08.2018 · Fachbeitrag · Kostenerstattung

Gewonnener Drittschuldnerprozess vor dem ArbG: Wer haftet für die Kosten?

In der Praxis kommt es immer wieder zu Drittschuldnerprozessen vor dem Arbeitsgericht (ArbG), wenn der Arbeitgeber als Drittschuldner keine Drittschuldnererklärung abgibt. Gewinnt dann der Kläger den Prozess, scheidet eine Kostenfestsetzung gegen den Arbeitgeber wegen § 12a Abs. 1 S. 1 ArbGG aus. Doch der Kläger geht nicht leer aus bzw. der eigene Mandant haftet nicht, wie der folgende Beitrag zeigt.

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28.05.2018 · Fachbeitrag · Arbeitsrecht

Vergütung nach Vergleich im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor BAG

Die Nichtzulassung der Revision durch das LAG kann selbstständig durch Beschwerde angefochten werden (§ 72a Abs. 1 RVG). Ein Leser fragt: Welche Gebühren können berechnet werden, wenn das BAG über die eingelegte ...

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05.03.2018 · Fachbeitrag · Sozialrecht

„Echte“ neben „fiktiver“ Terminsgebühr: Wie bemisst sich der Gebührenrahmen?

In sozialrechtlichen Angelegenheiten kann es vorkommen, dass im Rahmen einer mündlichen Verhandlung eine Terminsgebühr nach Nr. 3106 VV RVG entsteht (Mittelgebühr: 280 EUR). Was oft übersehen wird: Daneben kann auch ...

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26.06.2017 · Fachbeitrag · Arbeitsrecht

Arbeitsprozess in der ersten Instanz: Hypothetische Reisekosten sind festsetzungs- und erstattungsfähig

Ein Leser fragt: Bekanntlich gibt es in Urteilsverfahren des ersten Rechtszugs vor dem ArbG keinen Anspruch der obsiegenden Partei auf Entschädigung wegen Zeitversäumnis und auf Erstattung der Kosten für die Zuziehung eines Prozessbevollmächtigten oder Beistands (§ 12a Abs. 1 S. 1 ArbGG). Gilt dies auch für die sog. hypothetischen Reisekosten eines Rechtsanwalts?

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