RVG professionell | Gebühren im Strafrecht

19.01.2021 · Nachricht · Aktualisierte Sonderausgabe zum KostRÄG 2021

So holen Sie das Optimum aus dem KostRÄG heraus

Das KostRÄG ist seit dem 1.1.21 in Kraft. Rechtsanwälte können sich damit über ein Gebührenplus von rund 10 Prozent freuen! Damit Sie als Leserinnen und Leser Ihre Möglichkeiten von Anfang an optimal ausschöpfen, hat RVG prof. für Sie die Sonderausgabe mit der Berichterstattung und den Beispielen zum KostRÄG 2021 aktualisiert (siehe rvgprof.iww.de , Abruf-Nr. 47044827 ).

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15.01.2021 · Fachbeitrag · Strafprozessrecht

Keine zusätzliche Verfahrensgebühr, wenn nur ein Fortsetzungstermin vermieden wird

Die Gebühr nach Nr. 4141 VV RVG kann auch entstehen, wenn bereits eine Hauptverhandlung stattgefunden hat. Dies setzt auch nach dem LG Siegen aber voraus, dass es sich nicht nur um einen Fortsetzungstermin handelt, ...

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02.01.2021 · Nachricht · Strafrecht

Bei der Einziehung des Führerscheins gibt es eine zusätzliche Verfahrensgebühr

Für die Einziehung des Führerscheinformulars entsteht eine zusätzliche Verfahrensgebühr (AG Freiburg 6.11.20, 4 C 1193/20, Abruf-Nr. 219360 ).

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19.12.2020 · Fachbeitrag · Terminsgebühr

Dann ist im Haftprüfungstermin verhandelt worden

Um die Terminsgebühr nach Nr. 4102 Nr. 3 VV RVG entsteht in der Praxis häufig Streit. Dabei geht es meistens um die Frage, ob im Haftprüfungstermin „verhandelt“ worden ist. Dazu hat jetzt noch einmal das LG Bad Kreuznach Stellung genommen.

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18.12.2020 · Nachricht · Aktuelle Gesetzgebung: Das KostRÄG 2021 ist beschlossen!

Bundesrat macht Weg frei für höhere Anwaltsgebühren

Der Bundesrat hat am 18. Dezember 2020 zahlreiche Erhöhungen im Bereich der Justizkosten gebilligt, die der Bundestag am 27. November 2020 einstimmig beschlossen – und dabei zahlreiche Anregungen des Bundesrates aus ...

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11.12.2020 · Fachbeitrag · Terminsgebühr

Hauptverhandlungsdauer: Das gilt für den Längenzuschlag des Pflichtverteidigers

Das RVG sieht für den Pflichtverteidiger sog. Längenzuschläge zur Terminsgebühr vor, wenn die Hauptverhandlung mehr als fünf bzw. mehr als acht Stunden gedauert hat. In der Rechtsprechung der OLG ist dabei bisher ...

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09.12.2020 · Fachbeitrag · Prozessrecht

Der Begriff der Zurückverweisung ist gebührenrechtlich zu verstehen

Im Falle der Zurückverweisung gemäß § 21 Abs. 1 RVG an ein untergeordnetes Gericht ist das weitere Verfahren ein neuer Rechtszug und der Rechtsanwalt kann seine Gebühren noch einmal verlangen. Daher spielt die Frage in der Praxis eine erhebliche Rolle, wann von einer solchen Zurückverweisung auszugehen ist. Eine Antwort darauf hat das OLG Koblenz.

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