VereinsBrief | Vereinsrecht

01.01.2026 · Nachricht · Vereinsrecht

Nicht entlastetes Vorstandsmitglied darf kein Notvorstand werden

Bei der Bestellung eines Notvorstands darf das Registergericht die Person nicht gegen das Votum der Mitgliederversammlung auswählen. Das entschied das OLG Düsseldorf im Fall eines ehemaligen Vorstandsmitglieds, dem die Mitgliederversammlung – mit deutlicher Mehrheit – die Entlastung verweigert hatte.

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01.01.2026 · Nachricht · Mitgliederversammlung

Gescheiterte Wahl darf in der gleichen Sitzung wiederholt werden

Erhalten Kandidaten bei der Wahl zum Vorstand keine Mehrheit, kann die Wahl noch in der gleichen Versammlung wiederholt werden. Das hat das OLG Düsseldorf entschieden.

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01.12.2025 · Nachricht · Datenschutz

Verein darf Mitglieder nicht über Gesundheitszustand eines Mitarbeiters informieren

Das Arbeitsgericht (ArbG) Duisburg hat die Präsidentin eines Verbands zu einer Schadenersatzzahlung von 10.000 Euro verurteilt, weil sie die Mitglieder in einem Rundschreiben darüber informiert hatte, dass sich der ...

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01.12.2025 · Nachricht · Vereinsrecht

Fortführung eines Vereins erfordert Fortsetzungsbeschluss

Wird ein Verein (hier aus der DDR-Zeit) fortgeführt, muss dafür ein Beschluss der Mitgliederversammlung vorliegen. Das entschied das OLG Brandenburg im Streit eines Kleingartenvereins um die Wirksamkeit eines Pachtvertrags über seine Grundstücke.

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01.12.2025 · Fachbeitrag · Vereinshaftung

Haftet ein Verein für Sachschäden durch seine Spieler?

Verursachen fremde Mannschaften Schäden an Anlagen, stellt sich die Frage, wer dafür in Haftung genommen werden kann. Das Amtsgericht (AG) Siegburg hatte einen solchen Fall zu beurteilen und in der Entscheidung die ...

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01.12.2025 · Fachbeitrag · Praxisfall

Mitgliederversammlung: Kann der Verein vom satzungsmäßig festgelegten Termin abweichen?

Viele Satzungen sehen einen bestimmten Zeitraum für die turnusmäßige („ordentliche“) Mitgliederversammlung vor. Was aber, wenn der nicht eingehalten werden kann? Sind dort gefasste Beschlüsse anfechtbar?

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30.10.2025 · Fachbeitrag · Vereinsregister

Seit MoPeG attraktiver: Wann Vereine auf die Eintragung ins Vereinsregister verzichten können

Der Verzicht auf die Rechtsfähigkeit – und damit der Eintragung ins Vereinsregister – wird von Vereinen gar nicht so selten in Erwägung gezogen. Gründe sind vorwiegend die Einsparung von Gebühren und der Wegfall des Aufwands für Anmeldungen zum Vereinsregister, vor allem bei Satzungsänderungen und Vorstandswahlen. Weil auch eine Rechtsänderung den nicht eingetragenen Verein attraktiver gemacht hat, klärt VB nachfolgend das Verfahren und die rechtlichen Folgen der Nichteintragung.

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