06.04.2021 · Fachbeitrag ·
Schuldnerverzug
Unter welchen Voraussetzungen gerät der Schuldner in Verzug und was kann der Gläubiger dann vom Schuldner verlangen? Diese Fragen haben wir in FMP 20, 32 und FMP 20, 52 ausführlich erörtert. Dabei ging es vornehmlich um die Ansprüche des Gläubigers, die er neben der Hauptleistung verlangen kann, z. B. Verzugszinsen (§ 288 Abs. 1 bis 3 BGB), Mahnkostenpauschale (§ 288 Abs. 5 BGB) oder sonstige Schäden (§ 280 Abs. 1, 2 BGB, § 286 BGB), die infolge des Verzugs entstanden sind. Wie kann der Gläubiger aber ...
29.03.2021 · Fachbeitrag ·
Corona
Eine Minderung nach § 651m BGB ergibt sich schon aus pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen im Hotelbetrieb, weil ungezwungene soziale Interaktion mit anderen Reisenden Teil der Erholungsfunktion des Urlaubs ist.
27.03.2021 · Fachbeitrag ·
Arztvergütung
Der Vergütungsanspruch des Zahnarztes kann entfallen, soweit die fehlerhaft erbrachte Leistung infolge einer Kündigung des Vertrags für den Patienten kein Interesse mehr hat.
26.03.2021 · Fachbeitrag ·
Fluggastrechte
So sieht es der Generalanwalt beim EuGH, der dem Fluggast nur einen Anspruch auf Übernahme der Kosten vom tatsächlichen Flughafen zum Zielflughafen zubilligt (3.12.20, C-826/19).
26.03.2021 · Fachbeitrag ·
Schadenersatz
Im Februar 2018 hat der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH seine st. Rspr. zum Anspruch auf Ersatz der voraussichtlich erforderlichen, aber noch nicht aufgewendeten („fiktiven“) ...
25.03.2021 · Fachbeitrag ·
Fluggastrechte
Eine Fluggesellschaft ist berechtigt, bei einer Umbuchung eines annullierten Flugs auf einen zeitlich deutlich späteren Flug einen Aufpreis zu verlangen.
03.03.2021 · Fachbeitrag ·
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie hat nicht nur massive Gesundheitsgefahren, sondern auch fundamentale wirtschaftliche Folgen hervorgerufen. Zahlreiche Unternehmen leiden darunter, weil ihnen aufgrund der coronabedingten Verbote die Möglichkeit genommen wird, im Handel, in Hotels und Gaststätten oder anderen Dienstleistungsbereichen ihre Waren und Leistungen
umzusetzen. Für die betroffenen Unternehmen stellt sich dann regelmäßig die Frage, wer die Risiken und die Folgen dieses Lockdowns trägt. Die Rechtsprechung wird ...
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