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16.08.2021 · Fachbeitrag · Ehegattenunterhalt

Quotenunterhalt bei stationärer Heimunterbringung und gehobenen Einkünften

Verlangt ein im Pflegeheim lebender Ehegatte von dem anderen Trennungsunterhalt, ist fraglich, wie sich dieser bei gehobenen Einkünften errechnet, anhand einer Quote oder der konkreten Bedarfsberechnung. Der Beitrag erläutert die Berechnung anhand der Quotenmethode:

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16.08.2021 · Fachbeitrag · Gesetzgebung

Änderungen im Recht des Versorgungsausgleichs

Die Strukturreform des VA hat sich im Allgemeinen bewährt. In Teilbereichen hat sich jedoch ein Reformbedarf ergeben. Diesem soll mit dem am 1.8.21 in Kraft getretenen Gesetz zur Änderung des VA-Rechts vom 12.5.

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16.08.2021 · Fachbeitrag · Blitzlicht Mandatspraxis

Heiratsurkunde ohne Registernummer

Technische Neuerungen bringen oft nicht allein Vorteile mit sich, es kann auch Nachteile geben. So soll bei Heiratsurkunden im Gegensatz zu früher die Registernummer nicht immer sofort erzeugt werden können.

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09.08.2021 · Nachricht · Umgangsrecht der Großeltern

Auch das Verhältnis zwischen Großeltern und Eltern muss stimmen

Großeltern haben ein eigenes Umgangsrecht mit den Enkeln, das sie ggf. auch gegen den Willen der Eltern durchsetzen können. Dies setzt aber voraus, dass der Umgang dem Kindeswohl dient. Dazu ein aktueller Fall des OLG Braunschweig (30.06.21, 2 UF 47/21).

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09.08.2021 · Fachbeitrag · Betreuungsrecht

Entbehrlichkeit einer Anhörung des Betroffenen

Entweder erstinstanzlich oder in der Beschwerdeinstanz ist eine persönliche Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren grundsätzlich zwingend. Ist eine betroffene Person offensichtlich nicht in der Lage, ihren ...

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09.08.2021 · Nachricht · Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen

Kein § 1666 BGB gegen Behörden

Für die Entscheidung über eine an ein Amtsgericht (AG) gerichtete Anregung, die auf gerichtliche Anordnungen gegen eine Schule gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB wegen Corona-Schutzmaßnahmen zielt, sind die ...

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02.08.2021 · Fachbeitrag · Steuerrecht

Nach Steuerzahlung müssen bei einer Zusammenveranlagung beide Ehegatten klagen

Werden Eheleute per Steuerbescheid als Gesamtschuldner in Anspruch genommen, kann jeder von ihnen gesondert entscheiden, ob er Einspruch einlegt oder Klage erhebt. Das FG Köln hat sich nun mit der Frage befasst, ob eine nach Steuerzahlung ausschließlich von einem Ehegatten erhobene Klage zulässig ist, wenn es sich bei den streitigen Einkünften um solche – nur – des klagenden Ehegatten handelt.

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