Familienrecht kompakt | Prozessrecht

03.07.2023 · Nachricht · Blitzlicht Mandatspraxis

Schriftliches Verfahren im Unterhaltsrecht

Das FamFG pendelt zwischen den Verfahrensordnungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit und derjenigen der ZPO hin und her. Die Verweisungstechnik ist alles andere als leicht durchschaubar und benutzerfreundlich. Fraglich ist z. B., ob in einer Familienstreitsache eine Entscheidung im schriftlichen Verfahren möglich ist. Dazu ein Fall aus der Praxis:

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12.06.2023 · Nachricht · Betreuungsrecht

Persönliche Anhörung im Wege der Videoübertragung

Eine Anhörung gem. § 278 FamFG ist i. d. R. auch per Videoübertragung zulässig (AG Offenburg 23.2.23, 2 XVII 403/22, Abruf-Nr. 234195 ).

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22.05.2023 · Nachricht · Blitzlicht Mandatspraxis

Vertretung nicht ehelicher Kinder

Sind Ansprüche des Kindes zwischen den Eltern (Kindesunterhalt) geltend zu machen, kommt es auf die Vertretungsberechtigung an.

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15.05.2023 · Fachbeitrag · Beschwerdeverfahren

Beschwerdegericht: Sachverhaltsaufklärung vs. Verzicht auf Verfahrensschritte

Im Beschwerdeverfahren steigen die Erfolgsaussichten des Beschwerdeführers, wenn die Tatsachengrundlage sich derart verändert, dass das Beschwerdegericht die Sache neu bewerten muss. Dazu muss das Beschwerdegericht erneut in die Sachaufklärung einsteigen. Es kann aber auch das Verfahren beschleunigt und ohne weitere Sachaufklärung abschließen. Inwieweit der Beschwerdeführer die Verfahrensgestaltung des Beschwerdegerichts beeinflussen kann, zeigt der Beitrag.

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23.04.2023 · Nachricht · Unterhaltsprozess

Besorgnis der Befangenheit wegen Arzt-Patient-Verhältnis

Ein Arzt-Patient-Verhältnis zwischen dem Richter und einem Verfahrensbeteiligten begründet die Besorgnis der Befangenheit auch, wenn nicht die ärztliche Tätigkeit Gegenstand des Verfahrens ist. Diese persönliche ...

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10.04.2023 · Fachbeitrag · Verjährung

Forderung in unbestimmtem Titel verjährt nicht in 30 Jahren

Die Unbestimmtheit des Titels wirkt sich auf das Verjährungsrecht aus. Bei einem Zahlungstitel muss der Zahlungsanspruch betragsmäßig festgelegt sein (BGH 24.10.56, V ZR 127/55, BGHZ 22, 54; OLG Koblenz 25.

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10.04.2023 · Fachbeitrag · Verfahrensrecht

Titelgegenklage vs. Vollstreckungsgegenklage

Bei einem unbestimmten Titel, bei dem auf die zugrunde liegende Forderung gezahlt worden ist, ist die Wahl des richtigen Rechtsmittels schwierig. Der Beitrag zeigt, wie Sie richtig vorgehen.

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