· Fachbeitrag · Verfahrensrecht
Titelgegenklage vs. Vollstreckungsgegenklage
von RiOLG Dr. Andreas Möller, Hamm
| Bei einem unbestimmten Titel, bei dem auf die zugrunde liegende Forderung gezahlt worden ist, ist die Wahl des richtigen Rechtsmittels schwierig. Der Beitrag zeigt, wie Sie richtig vorgehen. |
1. Unbestimmter Titel
Es ist so schnell passiert: Bei Vergleichsverhandlungen schließen die Parteien einen Vergleich, der nicht vollstreckbar ist, weil er zu unbestimmt ist:
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Mit gerichtlichem Vergleich hat sich die Frau F verpflichtet, für ihren Mann M rückständigen Trennungsunterhalt für sechs Monate i. H. v. 1.000 EUR monatlich zu zahlen, abzüglich bereits gezahlter Beträge. F behauptet, gezahlt zu haben. M kündigt die Zwangsvollstreckung an. |
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