31.01.2023 · Fachbeitrag ·
Vertragsarztrecht
Immer wieder kommt es dazu, dass KVen Fristen zur Abgabe von Abrechnungen, der Einreichung von Unterlagen oder auch Stellungnahmen setzen und bei Nichteinhaltung mit Sanktionen drohen. Wie weit dürfen sie gehen?
27.01.2023 · Fachbeitrag ·
Persönliche Leistungserbringung
Kann die ehrenamtliche Tätigkeit eines Vertragsarztes, z. B. in Entwicklungsländern, einen Vertretungsgrund nach § 32 der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) darstellen? Mit dieser Frage hat sich das ...
24.01.2023 · Nachricht ·
Vertragsärztliche Versorgung
Die Berechtigung zur Festsetzung von Arzneikostenregressen knüpft daran an, dass Vertragsärzte Arzneimittel verordnet haben, die nicht Gegenstand des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind.
27.12.2022 · Nachricht · Sozialversicherungspflicht
Enthält ein „Werkvertrag für freiberufliche Honorartätigkeit“ für das Werkvertragsrecht untypische Regelungsgegenstände wie Arbeitsunterbrechung, Arbeitsleistung, Arbeitseinsatz, Arbeitsentgelt, Arbeitsunfähigkeit, Arbeitsverhinderung und Arbeitsaufgaben, ist dies ein schwerwiegendes Indiz dafür, dass der Wille der Vertragsparteien auf eine Dienst- oder Arbeitsleistung gerichtet ist (LSG Berlin-Brandenburg 23.6.22, L 4 BA 4/18).
> Nachricht lesen
21.12.2022 · Fachbeitrag ·
Digitalisierung
Zum 01.01.2023 ist die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) in eine neue Phase getreten. Gesetzlich krankenversicherte Arbeitnehmer sind nach der Regelung des § 5a Abs. 1 a Entgeltfortzahlungsgesetz ...
20.12.2022 · Fachbeitrag ·
Vertragsarztrecht
Ein jüngeres Urteil des Sozialgerichts (SG) Dresden lässt aufhorchen. Es gab einer Ärztin recht, die sich in einer Plausibilitätsprüfung mit dem Argument verteidigt hatte, die Prüfzeiten des EBM dürften mangels ...
14.12.2022 · Fachbeitrag ·
Ausfallhonorar
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat deutlich gemacht, dass die Geltendmachung einer Ausfallpauschale für kurzfristig abgesagte Behandlungstermine unter bestimmten Umständen rechtlich zulässig ist (Urteil vom 12.05.2022, Az. III ZR 78/21).