25.01.2021 · Nachricht · Corona-Pandemie
Bereits im Vorfeld zur Tagung des „Corona-Kabinetts“ am 19.01.2021 hatte sich angedeutet, dass der Fokus der Beratungen auf einer stärkeren Verpflichtung der Wirtschaft mit Blick auf Kontaktbeschränkungen liegen würde. Und so wurde am 21.01.2021 die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom Kabinett beschlossen. Sie tritt am 25.01.2021 in Kraft und ist zunächst bis zum 15.03.2021 befristet. Hier lesen Sie, welche Pflichten und Rechte Arbeitgeber und Arbeitnehmer daraus ableiten können – oder auch ...
> Nachricht lesen
15.01.2021 · Fachbeitrag · Rechtsprechung
Private Krankenversicherungen (PKV) dürfen ihre Versicherten beraten. Sie dürfen dieses Privileg allerdings nicht dazu missbrauchen, Zahnärzten ihre Patienten abspenstig zu machen, wie das Oberlandesgericht (OLG) ...
18.12.2020 · Fachbeitrag · Arbeitsrecht
Ist Ihr Mitarbeiter am SARS-CoV-2-Virus erkrankt, so liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor und es besteht ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz sowie nach sechs Wochen ein Anspruch auf ...
17.12.2020 · Fachbeitrag · Zahnarzthaftung
Es existieren (auch unter Gerichten) unterschiedliche Auffassungen über die Pflicht von (Zahn-)Ärzten, ihre Patienten über die wirtschaftlichen Folgen der Behandlung aufzuklären. Hierbei geht es vor allem darum, welche Kosten die Behandlung verursacht und ob diese von Krankenkasse bzw. privater Krankenversicherung erstattet werden. Die einschlägige Rechtsvorschrift ist der § 630c Abs. 3 BGB. Dort heißt es sinngemäß, dass der Zahnarzt den Patienten über die voraussichtlichen Kosten der Behandlung vor der ...
15.12.2020 · Fachbeitrag · Arbeitsrecht
Frage: „Ist einem angestellten Zahnarzt – mit Festgehalt und darüber hinausgehender Umsatzbeteiligung – auch der gesetzliche Feiertag zu vergüten?“
14.12.2020 · Fachbeitrag · Gesetzgebung
Die schon Ende April 2020 in der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (COVID-19-VSt-SchutzV) normierte Liquiditätshilfe für Zahnarztpraxen ist seit dem 01.01.2021 auch gesetzlich geregelt und in einigen ...
11.12.2020 · Fachbeitrag · Rechtsprechung
Immer wieder versuchen gesetzlich versicherte Patienten, ihre Krankenkasse zur Kostenübernahme von Zahnimplantaten zu verpflichten. Die Rechtsprechung weist solche Ansprüche regelmäßig zurück. Jüngstes Beispiel ist ein Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 17.08.2020, bei dem es um die Abstützung von Zahnersatz bei multiplem Zahnverlust und Würgereiz ging (Az. L 9 KR 12/18).
Ältere Beiträge
