27.02.2025 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unser Leser, Oliver Endlein, Kamp-Lintfort, ist Gruppenleiter im Jugendamt und als solcher zuständig für die Einziehung von Kindesunterhalt. Dort wird privilegiert nach §§ 850d oder 906 ZPO gepfändet. Eine Tages stellte unser Leser etwas fest, was er nicht für möglich gehalten hatte.
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27.02.2025 · Nachricht aus VE · Gerichtsvollzieherpraxis
Oft reicht der öffentlich-rechtliche Gläubiger einen elektronischen Vollstreckungsantrag ein und weist darauf hin, dass der Papiereingang mit dem Titel im Original folgen werde („vorab per beBPo; Titel folgen im Original)“. Der Gerichtsvollzieher registriert den Antrag und erstellt eine Kostenrechnung nach § 3 Abs. 4 GvKostG. Kurze Zeit später übermittelt der Gläubiger denselben Auftrag in Papierform, diesmal mit dem Originaltitel (Beitragsbescheid). Der Gerichtsvollzieher erfasst ...
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27.02.2025 · Fachbeitrag aus VE · Zwangsvollstreckungsformulare
Vielfach gehen bei den Vollstreckungsgerichten folgende Forderungsaufstellungen ein, die sich letztlich als fehlerhaft erweisen:
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24.02.2025 · Fachbeitrag aus VE · Verfahrensrecht
In der Revision werden immer wieder Anträge auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 719 ZPO gestellt. Hierzu hat der BGH entschieden: Eine einstweilige Einstellung der Vollstreckung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren, wenn der Schuldner in der Berufungsinstanz keinen Vollstreckungsschutzantrag gestellt hat, kommt nur in Betracht, wenn der Vollstreckungsschutzantrag aus besonderen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar war. Der Antrag kann auch gestellt werden, wenn ...
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23.02.2025 · Fachbeitrag aus VE · Unvertretbare Handlung
Die Vollstreckung von Handlungen, die ausschließlich vom Willen des Schuldners abhängen, ist in § 888 ZPO geregelt. Die Vorschrift dient dazu, die Erfüllung unvertretbarer Handlungen mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Die Praxis zeigt, dass vor allem bei der Auskunftserteilung, die nur aufgrund persönlichen Wissens des Schuldners erfolgen kann, differenziert zu prüfen ist. Zentral ist hierbei die Abgrenzung zwischen objektiver und subjektiver Unmöglichkeit der Handlung sowie die ...
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22.02.2025 · Nachricht aus VE · Lohnpfändung
Ein typischer Praxisfall: Der Zwangsvollstreckungs-Sachbearbeiter hat den Lohn des Schuldners gepfändet. Die Pfändung wurde anerkannt, allerdings sind Vorpfändungen vorhanden. Der Sachbearbeiter fragt nun beim Drittschuldner nach, wie viele Vorpfändungen in welcher Höhe vorliegen, ob auch eventuell Abtretungen vorhanden sind, und wenn ja, in welcher Höhe diese bestehen. Denn er möchte sich einen Überblick verschaffen, wie lange es dauert, bis die von ihm vertretene Gläubigerin bedient ...
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27.01.2025 · Nachricht aus VE · Leserumfrage
Die amtlichen Formulare sind das Vollstreckungsthema. Um herauszufinden, ob wir Sie bei deren Bewältigung noch besser unterstützen können, bitten wir um Ihre Mithilfe. Bitte nehmen Sie sich kurz Zeit und machen bei unserer Leserumfrage bis zum 16.2.25 mit ( iww.de/s12328 ). Vielen Dank!
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27.01.2025 · Nachricht aus VE · Leser-Service
Haben Sie noch fachliche Fragen zu einem gelesenen Beitrag oder generell zu den Themen dieser Ausgabe? Dann können Sie sich als Abonnent von Vollstreckung effektiv – ohne weitere Kosten – mit dem Schriftleiter in Verbindung setzen.
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27.01.2025 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Erben Schuldner, können Gläubiger den Umfang der Erbschaft oft schlecht sofort prüfen, insbesondere, wenn kein Geld vererbt wurde. Unsere Leserin B. Örzel, Berlin, berichtet von einem Fall, in dem der Schuldner geerbt hatte und ihr der pure Zufall einen Vollstreckungserfolg sicherte.
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27.01.2025 · Nachricht aus VE · Kontenpfändung
Wir berichteten bereits, wie Gläubiger gezielt Konten pfänden, die Schuldner bei sog. Neobanken führen. Viele Menschen wechseln zu den digital oft gut aufgestellten Dienstleistern. Die Neobank „Revolut“ verzeichnet starke Kundenzuwächse. Da sie eine deutsche Niederlassung hat, kann der Gerichtsvollzieher dortige Konten leicht ermitteln.
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