27.01.2020 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Vollstreckungspraxis
Unsere Leserin, K. S., Darmstadt, ist begeisterte VE-Leserin. Als erstes schlägt sie seit Jahren den „Vollstreckungs-Tipp des Monats“ auf, wenn die Ausgabe monatlich frisch auf ihren Schreibtisch kommt. Vor Kurzem konnte sie eine Vollstreckungsakte nach neun Jahren endlich erfolgreich
abschließen. Wie ihr dies gelang, berichtet sie im Folgenden.
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27.01.2020 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Vollstreckungskosten
In der Praxis ist streitig, ob Rechtsanwaltsgebühren für eine Zahlungsaufforderung mit Vollstreckungsandrohung aus einem gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbaren Urteil ohne Nachweis der Sicherheitsleistung erstattungsfähig sind. Hierzu folgender Beispielsfall:
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21.01.2020 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Pfändungsschutz
Gläubiger haben bei vermietetem Eigentum des Schuldners regelmäßig das Nachsehen, wenn der Schuldner seinen Lebensunterhalt aus erwirtschafteten Mieteinkünften bestreitet. Denn dann kann er Pfändungsschutz nach § 850i ZPO für sonstige Einkünfte beantragen. Dies gilt auch, wenn die Mieteinkünfte im Zuge einer vereinbarten stillen Zwangsverwaltung an
einen Gläubiger abgeführt werden, dem der Schuldner die Mietforderungen als Sicherheit abgetreten und dem er Grundschulden an den ...
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21.01.2020 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Rechtsnachfolge
In der Praxis kommt es häufig zu folgender Konstellation: Der Notar
beurkundet einen Grundstückskaufvertrag, in dem sich der Käufer verpflichtet, auch die Kosten der notariellen Beurkundung zu tragen. Der Käufer zahlt jedoch die Kostenrechnung des Notars nicht, sodass dieser Vollstreckungsmaßnahmen einleitet. Er lässt sich u. a. auf dem vom Käufer erworbenen Grundstück eine Zwangssicherungshypothek eintragen. Zudem nimmt der Notar für die Kosten auch den Verkäufer in Anspruch. Dieser ...
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21.01.2020 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Rechtsnachfolge
In VE 20, 8, haben wir über die Umschreibung eines Kostenfestsetzungsbeschlusses auf die Rechtsschutzversicherung berichtet. Im Folgenden erhalten Sie hierzu eine Musterformulierung.
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08.01.2020 · Nachricht aus Vollstreckung effektiv · Vollstreckungspraxis
Auch Banken können Schuldner sein – wenn auch selten. Effektiv ist dann der Zugriff auf Konten bei der Bundesbank als Drittschuldnerin.
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07.01.2020 · Nachricht aus Vollstreckung effektiv · Basiszins
Zur Vermeidung zeitaufwendiger Zwischenverfügungen sollten Gläubiger unbedingt beachten: Zum 1.1.20 bleibt der Basiszins unverändert.
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07.01.2020 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Vollstreckungskosten
Häufig geht einem beabsichtigten PfÜB die Zustellung eines vorläufigen Zahlungsverbots voraus. Nicht immer sind jedoch bei Beantragung des PfÜB dem Gläubiger die Kosten der Zustellung des vorläufigen Zahlungsverbots bekannt. Folge: Diese Kosten können dann auch nicht als „bisherige Vollstreckungskosten“ in der amtlichen Forderungsaufstellung im amtlichen Formular (vgl. dort S. 3 bzw. S. 4) eingetragen werden. Hierzu hat jetzt das LG Wuppertal Interessantes entschieden.
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07.01.2020 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Vollstreckungspraxis
Anträge auf Wegfall unterhaltsberechtigter Personen nach § 850c Abs. 4 ZPO kommen täglich vor. Unsicherheiten – vor allem bei Drittschuldnern – bestehen aber oft, wenn mehrere Gläubiger einen entsprechenden Beschluss erwirkt haben. Es fragt sich, welche Pfändung vorrangig zu bedienen ist: die, die zuerst die Nichtberücksichtigung erwirkt hat, unabhängig vom Wirksamwerden des Pfandrechts, oder die bestrangigste Pfändung, die die Nichtberücksichtigung erwirkt hat, unabhängig davon, ...
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17.12.2019 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Immobiliarvollstreckung
Die Redaktion erreichte der folgende interessante Fall: Der Gläubiger hat mittels PfÜB die Ansprüche des Schuldners gegenüber der im Grundbuch eingetragenen Bank als Grundpfandrechtsgläubigerin auf Rückgewähr der Ansprüche aus der Grundschuld durch Rückabtretung, Verzicht bzw. Aufhebung gepfändet. Die Bank teilt daraufhin mit, dass sie dem Schuldner schon vor Jahren eine Löschungsbewilligung erteilt hat und dass die Angelegenheit damit für sie erledigt ist. Wie geht der Gläubiger ...
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