VereinsBrief | Vereinsrecht

07.07.2015 · Fachbeitrag · Strafrecht

Unfall beim Training: Wann haften Übungsleiter?

Bei der Antwort auf die Frage, ob eine strafbare Sorgfaltspflichtverletzung eines Jugendtrainers vorgelegen hat, müssen die besonderen Bedingungen der ehrenamtlichen Vereinstätigkeit berücksichtigt werden. Mit dieser Begründung hat das OLG Hamburg das Urteil der Vorinstanz aufgehoben, in dem ein Jugendtrainer wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe verurteilt worden war. Die Sache muss nun neu verhandelt werden.

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07.07.2015 · Fachbeitrag · Vereinsregister

Eintragung wegen Rechtsberatung erfordert solide Ausstattung

Das Registergericht kann die Eintragung eines Vereins ablehnen, wenn dieser laut Satzung eine kostenlose Rechtsberatung für seine Mitglieder anbietet, dafür aber gar nicht ausreichend sachlich und finanziell ...

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29.06.2015 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Es kommt auf die Satzung an: Vereinsausschluss ist auch bei geringfügigen Verstößen möglich

Enthält die Satzung keine Regelung zum Vereinsausschluss, ist er nur aus „wichtigem Grund“ möglich. Gestaltet das die Satzung aber entsprechend, ist der Ausschluss auch bei einer relativ geringfügigen Störung ...

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29.06.2015 · Fachbeitrag · Vereinsregister

Löschung aus Register nach Rücktritt: Formvorschrift beachten

Für die Rücktrittserklärung eines Vorstandsmitglieds gibt es keine Formvorschriften. Sie kann auch mündlich erfolgen (gegenüber der Mitgliederversammlung oder einem anderen Vorstandsmitglied). Um das Vorstandsmitglied aus dem Vereinsregister zu löschen, müssen aber höhere Hürden genommen werden. Hier ist ein schriftliches Amtsniederlegungsschreiben erforderlich. Das hat das OLG Frankfurt klargestellt.

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29.06.2015 · Fachbeitrag · Schadenersatz

Verein kann Zuschauer für Verbandsstrafe haftbar machen

Ein Zuschauer, der durch sein Verhalten eine Verbandsstrafe auslöst, kann dafür vom Verein in Haftung genommen werden. Das hat das LG Köln festgestellt.

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03.06.2015 · Fachbeitrag · Mitgliederversammlung

Es sind nicht alle Mitglieder eingeladen worden: Wann sind Beschlüsse trotzdem gültig?

Fehler bei der Einladung können dazu führen, dass auf der Mitgliederversammlung gefasste Beschlüsse unwirksam sind. Kritisch wird es vor allem, wenn nicht alle Mitglieder eingeladen worden sind. Eine Entscheidung des ...

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03.06.2015 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Einstweilige Verfügung gegen Vereinsausschluss ist möglich

Schließt ein Verein ein Mitglied aus dem Verein aus, weil sich dieses auf einer Facebookseit e negativ über den Verein geäußert hat, kann sich das Mitglied dagegen mit einer einstweiligen Verfügung wehren. Der Verein muss dann die Mitgliedschaftsrechte gewähren, bis das Hauptverfahren abgeschlossen ist. Das entschied das Amtsgericht (AG) Bochum .

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