VereinsBrief | Vereinsrecht

15.10.2015 · Fachbeitrag · Mitgliederversammlung

Schriftform in der Vereinssatzung: Einladung per E-Mail möglich

Schreibt eine Vereinssatzung vor, dass die Einladung zur Mitgliederversammlung schriftlich zu erfolgen hat, können die Mitglieder auch per E-Mail eingeladen werden. Das hat das OLG Hamm entschieden.

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02.10.2015 · Fachbeitrag · Praxisfall

Wann ist der Vorstand beschlussfähig?

Für die Beschlüsse des Vorstands gelten grundsätzlich die gleichen Bestimmungen wie für die Mitgliederversammlung. Für Vorstandssitzungen gelten nur dann besondere Regeln, wenn die Satzung das so regelt.

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02.10.2015 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Die Treuepflicht im Verein: Die „magna carta“ für ein gedeihliches Vereinsleben

Für viele Einzelfragen des Vereinslebens existieren keine gesetzliche Regen. Macht zu einer konkreten Frage auch die Satzung keine Vorgaben, wird zur Problemlösung auf allgemeine Rechtsgrundsätze zurückgegriffen.

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02.10.2015 · Fachbeitrag · Prozessrecht

BVerwG: Nur der Vorstand darf Verein im Prozess vertreten

Die Vertretungsbefugnis muss auch in einem nicht eingetragenen Verein nach außen leicht erkennbar sein. Andernfalls kann eine Klage nur im Namen aller Mitglieder erhoben werden – und nicht durch ein „Leitungsgremium“. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden .

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02.10.2015 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Keine Alleinvertretung durch bloßen Vorstandsbeschluss

Sieht die Satzung die Gesamtvertretung durch zwei Vorstandsmitglieder vor, ist eine durch den Vorstand erteilte Ermächtigung zur Alleinvertretung nichtig. Mit diesem Hinweis hat das KG Berlin die Prozessvollmacht für ...

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07.08.2015 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

OLG Brandenburg: Von den Eltern getragener Kindergartenverein ist nicht wirtschaftlich

Ein Kindergartenverein, der im Wesentlichen von den Eltern der betreuten Kinder getragen wird, ist regelmäßig nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgerichtet. Das hat das OLG Brandenburg klargestellt ...

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07.08.2015 · Fachbeitrag · Vereinsregister

Verletzung von Anmeldepflichten: Kein Zwangsgeld gegen Verein

Zwangsgelder wegen der Verletzung von Anmeldepflichten darf das Registergericht nur gegen Einzelpersonen – in der Regel den Vorstand – androhen und festsetzen, nicht gegen den Verein. Das ergibt sich aus dem Wortlaut des § 78 Abs. 1 BGB, so die Auffassung des OLG Jena.

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