VereinsBrief | Vereinsrecht

02.05.2016 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Einsicht in Mitgliederliste: Wann besteht berechtigtes Interesse?

Ein Vereinsmitglied hat ein Recht auf die Herausgabe der Mitgliederliste, wenn es ein berechtigtes Interesse nachweisen kann. Dieses ist nach Ansicht des OLG München auch gegeben, wenn das Mitglied eine Versammlung einberufen will, um die Mitglieder über das seiner Ansicht nach satzungs- und gesetzeswidrige Verhalten der Bundesversammlung und des -vorstands aufzuklären und eine Beschlussfassung über Maßnahmen zu erreichen.

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02.05.2016 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Wann können nur Mitglieder Vorstand werden?

Das Vereinsrecht sieht nicht vor, dass jemand Mitglied im Verein sein muss, um ein Vorstandsamt übernehmen zu können. Etwas anderes gilt, wenn die Satzung das verlangt oder wenn es sich aus dem Vereinsherkommen ...

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30.03.2016 · Fachbeitrag · Praxisfall

Zu spät durchgeführte Mitgliederversammlung: Hat das für den Vorstand negative Folgen?

Viele Vereinssatzungen sehen vor, dass die Mitgliederversammlung turnusmäßig und in einem bestimmten Zeitraum stattfinden muss. Wird diese Vorgabe einmal nicht eingehalten, erwächst dem Vorstand daraus in der Regel ...

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30.03.2016 · Fachbeitrag · Vereinsregister

KG Berlin: Amtslöschung von großen Kindergartenvereinen ist rechtmäßig

In gleich zwei Fällen hat das Kammergericht (KG) Berlin die Amtslöschung von Kindergartenvereinen bestätigt. Es festigt damit seine Rechtsprechung zu Kindergärten als Wirtschaftsvereinen.

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30.03.2016 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

OLG Dresden: Das „Ein-Platz-Prinzip“ bei Verbänden hat Grenzen

Landessportverbände haben eine Monopolstellung. Deswegen müssen sie Mitglieder aufnehmen, die die Aufnahmevoraussetzungen erfüllen. Diese Aufnahmepflicht wird per Satzung meist auf das „Ein-Platz-Prinzip“ ...

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24.03.2016 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Vorstandswahl: Blockwahl auch ohne Satzungserlaubnis zulässig

Wahlen müssen im Verein nach den BGB-Vorgaben als Einzelwahl durchgeführt werden. Ein Wahlverfahren, bei dem nicht für jeden Kandidaten getrennt mit Ja und Nein gestimmt wird, ist prinzipiell nur zulässig, wenn die ...

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24.03.2016 · Fachbeitrag · Leserforum

Zwei Rechtsfragen zu Mitgliederversammlungen eines Kleingartenvereins

Eine Leserin hat zwei Rechtsfragen zu Mitgliederversammlungen eines Kleingartenvereins. Da diese auch für andere Vereine relevant sind, schildert VB nachfolgend den Sachverhalt und gibt die Antwort.