VereinsBrief | Vereinsrecht

15.09.2016 · Fachbeitrag · Veranstaltungshinweis

Vergütung im Verein: Sechs Fallgruppen richtig handhaben

Das Thema „Vergütung im Verein“ hat viele Facetten. Denn je nachdem, wen es im Verein betrifft, gelten unterschiedliche Voraussetzungen und Einschränkungen. Im Online-Seminar am 27.09.2016 untersucht Vereinsexperte Wolfgang Pfeffer die sechs Fallgruppen, die in Vereinen typischerweise vorkommen. Er klärt die Sachverhalte und gibt Empfehlungen, auf welcher Satzungs- bzw. vereinsrechtlicher Basis der Verein sein jeweiliges Ziel erreicht und welche Gestaltungsmöglichkeiten ihm offen stehen.

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13.09.2016 · Fachbeitrag · Wirtschaftsvereine

KG Berlin bestätigt Ansicht zu Kindergärten als Wirtschaftsverein

Erneut hat das KG Berlin seine Rechtsauffassung zur wirtschaftlichen Betätigung von Kindergartenvereinen bestätigt. Für eintragungsfähig hält das KG nur Elterninitiativkindergärten, bei denen die Eltern in die ...

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07.06.2016 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

BGH: Wie muss ein nichtrechtsfähiger Verein ins Grundbuch eingetragen werden?

Ein nichtrechtsfähiger Verein kann nicht allein unter seinem Namen in das Grundbuch eingetragen werden. Mit dieser Entscheidung hat der BGH eine wichtige Grundsatzfrage geklärt.

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01.06.2016 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

„In-sich-Geschäfte“ des Vorstands: Das müssen Sie beachten

Schließt ein Vorstandsmitglied mit dem Verein ein Rechtsgeschäft, handelt es sich um „In-sich-Geschäfte“. Diese sind nicht ohne Weiteres zulässig, weil die Gefahr besteht, dass der Vorstand seine ...

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30.05.2016 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Nichtrechtsfähiger Verein: Satzung dient als Existenznachweis

Ein nicht eingetragener (nichtrechtsfähiger) Verein muss im Zweifel vor Gericht durch Vorlegen einer Satzung nachweisen, dass er tatsächlich existiert. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen in einem ...

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02.05.2016 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Mitgliederhaftung im nicht eingetragenen Verein: LSG Berlin-Brandenburg legt Finger in die Wunde

Wird einem Verein, der wirtschaftliche Zwecke verfolgt, vom Registergericht die Eintragung verweigert, besteht dringender Gestaltungsbedarf bei der Rechtsform. Bleibt es beim nichtrechtsfähigen Verein, birgt das für ...

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02.05.2016 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Notvorstand kann Bestellung ablehnen und widerrufen

Ein Notvorstand, dem bei der Übernahme des Amtes nicht bewusst war, welche Anforderungen auf ihn zukommen und der deswegen das Amt wieder aufgeben will, kann das Amt nach den allgemeinen vereinsrechtlichen Vorgaben niederlegen. Das hat das OLG Düsseldorf klargestellt.

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