VereinsBrief | Vereinsrecht

28.11.2018 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

BGH: Wann ist ein vermögensverwaltender Verein ein Idealverein?

Ein Verein, dessen einziger Zweck darin besteht, Vermögen seiner Mitglieder zu verwalten, kann nicht ins Vereinsregister eingetragen werden. Das hat der BGH klargestellt.

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29.10.2018 · Nachricht · Vereinsrecht

Beschwerde gegen Minderheitenbegehren ist befristet

Die Beschwerde beim Registergericht gegen die Ermächtigung zur Einberufung einer Mitgliederversammlung ist nur so lange zulässig, bis die gerichtliche Frist zur Einberufung abgelaufen ist. Das hat das KG Berlin für ...

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27.09.2018 · Nachricht · Vereinsrecht

Öffnung des Vereins für Frauen ist keine Zweckänderung

Eine Satzungsänderung, die künftig auch Frauen die Mitgliedschaft im Verein ermöglicht, ist keine Zweckänderung. Es bedarf nicht der Zustimmung aller Mitglieder. Das hat das OLG Frankfurt a. M. klargestellt.

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27.09.2018 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Interessenskonflikte und Stimmverbot im Verein: So schneiden Sie § 34 BGB optimal auf sich zu

Es kommt schon mal vor, dass in einem Verein die privaten Interessen eines Mitglieds mit den Interessen des Vereins kollidieren. Um solche Konflikte zu begrenzen, hat der Gesetzgeber in § 34 BGB ein Stimmverbot vorgesehen: Ein Mitglied ist nicht stimmberechtigt, wenn die Beschlussfassung die Vornahme eines Rechtsgeschäfts mit ihm oder die Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreits zwischen ihm und dem Verein betrifft. Erfahren Sie deshalb, wie Sie § 34 BGB auf Ihre konkreten Bedürfnisse zuschneiden.

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27.09.2018 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Mitgliederversammlung: Wann hat ein Mitglied Anspruch auf eine geheime Abstimmung?

Wann hat ein Vereinsmitglied Anspruch darauf, dass in der Mitgliederversammlung geheim abgestimmt wird? Mit dieser Frage hat sich das OLG Frankfurt a. M. beschäftigt.

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27.09.2018 · Nachricht · Vereinsrecht

In diesen Fällen sind Tagesmitgliedschaften zulässig

§ 40 BGB bietet Vereinen einen weiten Spielraum, ihre innere Ordnung zu gestalten. Deswegen kann es vereinsrechtlich auch zulässig sein, Tagesmitgliedschaften anzubieten. Diese Auffassung vertritt das OLG Stuttgart.

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25.09.2018 · Nachricht · Vereinsrecht

Eine Abteilung kann ein selbstständiger Verein sein

Abteilungen eines Hauptvereins agieren oft relativ autonom. Folglich kann sich schon mal die Frage stellen, inwieweit eine Abteilung ihre Kasse und andere Vermögensgegenstände „mitnehmen“ kann, wenn die Abteilungsmitglieder aus dem Hauptverein austreten. Das OLG Köln hat das für einen Musikzug als Abteilung eines Karnevalsvereins bejaht.

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