VereinsBrief | Vereinsrecht

01.02.2022 · Fachbeitrag · Vereinsstrafrecht

BGH: Vereinsstrafen können auch ohne Verschulden verhängt werden

Für Vereinsstrafen gilt der Rechtsgrundsatz „Keine Strafe ohne Schuld“ nicht. Erfahren Sie, was diese BGH-Entscheidung für die Praxis bedeutet.

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01.02.2022 · Fachbeitrag · Arbeitsrecht

Wie werden ehrenamtliche Tätigkeiten neben einer Anstellung rechtlich behandelt?

Dass angestellte Mitarbeiter in Vereinen und anderen gemeinnützigen Einrichtungen neben ihrer bezahlten Tätigkeit noch ehrenamtliche Leistungen erbringen, ist gar nicht so selten. Im Einzelfall kann dann strittig ...

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22.12.2021 · Nachricht · Vereinsregister

Verein mit wirtschaftlichem Zweck ist nicht eintragungsfähig

Aus den Beschlüssen des BGH, dass Kindergartenvereine als Idealvereine einzustufen sind, folgt nicht, dass Vereine mit wirtschaftlichen Zwecken eintragungsfähig sind, wenn sie keine Gewinne ausschütten.

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22.12.2021 · Fachbeitrag · Praxisfall

Mitgliedsbeiträge nach Dauer der Vereinszugehörigkeit staffeln?

Unterschiedliche Mitgliederrechte und -pflichten sind grundsätzlich möglich, wenn es einen sachlichen Grund dafür gibt. Hier haben Vereine recht viel Spielraum. Deswegen darf man auch Beiträge staffeln.

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01.12.2021 · Nachricht · Vereinsregister

Löschung des Vorstands von Amts wegen nur im Sonderfall

Die Löschung des Vorstands aus dem Vereinsregister ist grundsätzlich nur auf Antrag möglich. Eine amtliche Änderung kommt nur bei der Eintragung eines Notvorstands in Frage. Das hat das OLG Düsseldorf bei einem ...

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01.12.2021 · Nachricht · Vereinsregister

Vorstand: Registergericht kann Löschungsstreit nicht aufklären

Eine Löschung aus dem Vereinsregister ist nur zulässig, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen für die Löschung erfüllt sind. Es ist dabei nicht Aufgabe des Registergerichts, die Hintergründe zu ...

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01.12.2021 · Fachbeitrag · Praxisfall

Mitgliederversammlung: Müssen alle Anträge zur Tagesordnung behandelt werden?

Grundsätzlich sollte der Vorstand Anträge von Mitgliedern zur Tagesordnung berücksichtigen. Er kann aber auch Gründe geltend machen, das nicht zu tun. Mitglieder haben dann keinen unmittelbaren rechtlichen Hebel.

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