VereinsBrief | Vereinsrecht

01.12.2021 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Vereinsautonomie: Wie weit darf ein Verein von einer einzelnen Person beherrscht werden?

Dass ein Verein durch eine einzelne Person beherrscht wird, kann im Sonderfall eine rechtlich erwünschte Gestaltung sein. Es stößt aber an die Grenzen des vereinsrechtlich Zulässigen. Das lehrt eine Entscheidung des OLG Düsseldorf.

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02.11.2021 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Verein ohne Vorstand: Wann wird das für den Verein und den Alt-Vorstand zum Problem?

Kaum eine rechtliche Frage stellt sich in Vereinen öfter als die nach den Folgen eines nicht vollständig besetzten Vorstands. Muss man sofort handeln und, wenn ja, wie? Welche Folgen drohen, wenn der Vorstand nicht ...

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02.11.2021 · Nachricht · Mitgliederversammlung

Teilnahme tatsächlich unmöglich – Beschlüsse anfechtbar

Wird die Mitgliederversammlung in einem Raum abgehalten, der nicht für alle Mitglieder Platz bietet, führt das noch nicht zur Anfechtbarkeit der Beschlüsse. Es kommt einzig darauf an, ob der Platz für die ...

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28.10.2021 · Nachricht · Vereinsrecht

Einführung eines Sonderrechts: Müssen Mitglieder zustimmen?

Nach § 35 BGB können Sonderrechte eines Mitglieds nicht ohne dessen Zustimmung eingeschränkt werden. Das bedeutet aber nicht, dass bei Einführung eines Sonderrechts alle nicht bevorzugten Mitglieder zustimmen müssen, entschied das OLG Nürnberg.

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04.10.2021 · Fachbeitrag · Satzungsrecht

JStG 2020 und neuer AEAO führen zu Änderungsbedarf bei Vereinssatzungen

Vereinsrecht und Steuerrecht lassen sich nicht immer scharf trennen. Vorgaben der Abgabenordnung (AO) müssen in der Satzung abgebildet werden, da ansonsten die Anerkennung als steuerbegünstigter Verein gefährdet ist ...

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01.09.2021 · Nachricht · Vereinsregister

Amtslöschungsverfahren: Auch Registergerichte machen Fehler

Das OLG Saarbrücken hat klargestellt, wie ein Amtslöschungsverfahren abläuft und wie sich ein Verein bei Fehlern des Registergerichts dagegen wehren kann.

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Steuervergünstigungen kennen und nutzen

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01.09.2021 · Nachricht · Vereinsrecht

Sofortiger Vereinsausschluss: Einstweilige Verfügung zulässig

Gegen die Verhängung eines Vereinsausschlusses ist eine einstweilige Verfügung möglich, wenn der Ausschluss sofort wirksam wird. Das LG Köln begründet das damit, dass das ausgeschlossene Mitglied nur so in der Lage war, an der anstehenden Mitgliederversammlung teilzunehmen und dort seine Rechte zu wahren. Die einstweilige Verfügung nimmt die Entscheidung in der Hauptsache auch nicht vorweg. Die Prüfung, ob der Ausschluss rechtmäßig war, kann im Hauptverfahren unverändert entschieden werden.

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