VereinsBrief | Vereinsrecht

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04.04.2022 · Fachbeitrag · Vereinsvorstand

Vorstandsfähigkeit: Wer darf im Verein Vorstand werden?

Die Frage, wer ein Vorstandsamt in einem Verein bekleiden darf, ist im BGB nicht geregelt. Das hat zur Folge, dass es hier entscheidend auf die Satzungsregelung ankommt. Hier kann ein Verein also Einschränkungen ...

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28.03.2022 · Fachbeitrag · Umsatzsteuer

Frisch vom BFH: Zuschüsse für die Pflege von Sportanlagen können umsatzsteuerfrei sein

Der BFH hat eine Grundsatzentscheidung zu der wichtigen Umsatzsteuerfrage veröffentlicht, ob auch solche Zuschüsse umsatzsteuerfrei sein können, die eine Gemeinde einem gemeinnützigen Sportverein dafür zahlt, dass ...

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28.03.2022 · Fachbeitrag · Praxisfall

Ukraine-Hilfe: Darf der Vorstand die Weitergabe von Vereinsmitteln allein entscheiden?

Die Weitergabe von Vereinsmitteln für andere gute Zwecke als die eigenen ist Vereinen gemeinnützigkeitsrechtlich zwar erlaubt. Vorstände dürften das aber nicht ohne Weiteres auf eigene Faust machen.

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17.02.2022 · Fachbeitrag · Praxisfall

Freizeitchor will eingetragener Verein werden: Was gilt es zu bedenken?

Auch wenn das nicht bewusst gestaltet wurde, kann ein Personenzusammenschluss als (nichtrechtsfähiger) Verein gelten. Das hat vermögensrechtliche Folgen, wenn der Verein zum e. V. werden soll.

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15.02.2022 · Nachricht · Mitgliederversammlung

Einberufungspflicht kann nicht per Klage festgestellt werden

Führt ein Verein entgegen der Satzung – z. B. wegen der Corona-Pandemie – keine Mitgliederversammlung durch, kann der Anspruch nicht gerichtlich festgestellt werden. Eine solche Feststellungklage ist nach ...

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01.02.2022 · Fachbeitrag · Vereinsregister

Vereinsregister: Weiterhin keine Eintragung für Vereine mit wirtschaftlichen Zwecken?

Mit seinen Kita-Beschlüssen hatte der BGH 2017 klargestellt, dass die wirtschaftliche Betätigung von gemeinnützigen Vereinen im Rahmen ihrer Satzungszwecke die Rechtsfähigkeit (Eintragung) nicht ausschließt.

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01.02.2022 · Fachbeitrag · Praxisfall

Darf ein Verein wegen Corona seine Vereinstätigkeit einstellen?

Viele Vereine fahren ihre Tätigkeit wegen der Corona-Pandemie ganz oder teilweise herunter. Es stellt sich aber die Frage, unter welchen Voraussetzungen das zulässig ist.

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