Ein Lehrstück über enttäuschte Erwartungen eines Stifters bildet die Entscheidung des LG Aachen (20.6.17, 10 O 470/16, Abruf-Nr. 199815 ). Nur deshalb, weil er verstarb, blieb ihm die Erfahrung der Missachtung seines Willens verborgen. Daneben richtet das Urteil den Blick ein weiteres Mal auf die Bedeutung einer sorgfältig formulierten Stiftungssatzung, aber auch auf die Auswahl der „richtigen“ Personen durch den Stifter.
Unter Soft Law versteht man nicht verbindliche Absichtserklärungen oder Leitlinien, Übereinkünfte und ähnliche informelle Regelungsinstrumente in Form von Erklärungen und Empfehlungen, wie sie auch Verbände ...
Kürzlich habe ich es wieder einmal erlebt – dieses Phänomen. Ein Mensch möchte eine Stiftung errichten und spricht dazu einen Juristen an, skizziert diesem sein Vorhaben am Telefon und der Jurist meint: „Da habe ...
Das arbeitsrechtliche Wettbewerbsverbot gilt auch, wenn der Wettbewerber gemeinnützig ist und die entsprechenden Leistungen im Rahmen eines Zweckbetriebs ausführt (LAG Hamm 17.7.15, 10 SaGa 17/15, Abruf-Nr. 145925 ).
Immer wieder sind Beteiligungen gemeinnütziger Stiftungen an Personengesellschaften Anlass gerichtlicher Auseinandersetzungen. Ganz aktuell entschied das FG Düsseldorf, dass eine Stiftung mit ihrer Beteiligung als ...
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Die Rahmenbedingungen zur betrieblichen Altersversorgung sind im Fluss. Die IWW-Online-Fachtagung zeigt, welche Änderungen aus Rechtsprechung und Gesetzgebung Sie jetzt berücksichtigen müssen und wie Sie bAV-Konzepte gezielt optimieren.
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Das „Transparenzregister“ schlägt hohe Wellen in der Stiftungslandschaft. Nachdem bereits einige Beiträge hierzu erschienen sind, bestehen teilweise immer noch Unklarheiten, insbesondere beim Umfang der ...