01.01.2005 · Fachbeitrag ·
Der praktische Fall
Der Fall:
Eine Eigentümergemeinschaft möchte durch bloßen Mehrheitsbeschluss einzelne Eigentümer dazu verpflichten, bestimmte Arbeiten (Reinigungs-, Wartungs- und Gartenarbeiten) zu übernehmen. Ist das zulässig?
01.01.2005 · Fachbeitrag ·
Wohnraummiete
Das Mieterhöhungsverlangen stellt eine Abweichung von dem Grundsatz dar, dass beide Parteien an einen einmal geschlossenen Vertrag gebunden sind. Um Kündigungen zu vermeiden, räumt der Gesetzgeber dem Vermieter in ...
01.01.2005 · Fachbeitrag ·
Rechtsprechungsübersicht
Die Fortsetzung der in MK 04, 102, begonnenen Rechtsprechungsübersicht erfasst die Stichworte „Teilleistungen“ bis „Unterlassung“. Die Vorschriften des RVG und des GKG n.F. sind bereits ausgewiesen.
01.01.2005 · Fachbeitrag ·
Mietgebrauch
(BGH 6.10.04, VIII ZR 355/03, n.v., Abruf-Nr.
042860
).
01.01.2005 · Fachbeitrag ·
Musterformulierungen
Der Vermieter hat keine gesetzlichen Ansprüche gegen den Träger der Sozialhilfe auf unmittelbare Auszahlung von Mietbeihilfen. Ansprüche bestehen aus dem Mietvertrag nur unmittelbar gegenüber dem Mieter (Horst, MK ...
01.01.2005 · Fachbeitrag ·
Leserforum
In zahlreichen Ballungsgebieten wurde bzw. wird das terrestrische Fernsehen eingeführt. Es ermöglicht digitalen Empfang, wobei oft schon eine Zimmerantenne genügt. Mehrere Leser haben sich daher an die Redaktion von „Mietrecht kompakt“ gewandt. Hier die häufigsten Probleme: