Forderungsmanagement professionell

31.08.2012 · Nachricht · Forderungsrecht

Metadatenrecherche: Nützlich bei der Schuldnersuche

Metadaten enthalten Informationen über andere Daten. Bei digitalen Fotos, PC-Dateien oder Datenträgern sind diese Metadaten oft „unsichtbar“ hinterlegt, können aber von Dritten aufgerufen werden. Gelangen Gläubiger also in den Besitz von Schuldnerdaten, z.B. weil ihnen eine CD-ROM vom Schuldner ausgehändigt wurde, lassen sich über die Metadaten oft Rückschlüsse auf das Schuldnervermögen, seinen Aufenthalt oder anderes Wissenswerte ziehen. Es kommt nur auf das“Gewusst wie“ an.

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28.08.2012 · Fachbeitrag · Forderungsrecht

Rechtsmissbrauch bei Geltendmachung einer Vertragsstrafe

Die Frage, ob die Geltendmachung einer Vertragsstrafe rechtsmissbräuchlich ist, richtet sich nicht nach § 8 Abs. 4 UWG, sondern nach § 242 BGB (BGH 31.5.12, I ZR 45/11, Abruf-Nr. 122178).

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22.08.2012 · Nachricht · Forderungsrecht

Überraschende Entgeltklausel für Interneteintrag: Branchenverzeichnis unwirksam

Der BGH hat am 26.7.12 (VII ZR 262/11) entschieden, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars überraschenden ...

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17.08.2012 · Nachricht · Forderungsrecht

Rücktritt bei Fristsetzung vor Fälligkeit der Leistung

Ein Gläubiger kann nicht gemäß § 323 Abs. 1 BGB vom Vertrag zurücktreten, wenn er die Frist zur Leistung vor deren Fälligkeit gesetzt hat. Das gilt auch, wenn bereits vor Fälligkeit ernsthafte Zweifel an der Leistungsfähigkeit oder der Leistungswilligkeit des Schuldners bestehen (BGH 14.6.12, VII ZR 148/10, Abruf-Nr. 122250 ).

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14.08.2012 · Nachricht · Forderungsrecht

Erlöschen des Vergütungsanspruchs des anwaltlichen Verfahrenspflegers

Der anwaltliche Verfahrenspfleger kann gemäß § 1835 Abs. 3 BGB eine Vergütung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz beanspruchen.

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09.08.2012 · Fachbeitrag · Gewerberaummiete

Leistungsbestimmungsrecht des Vermieters

In einem gewerblichen Mietvertrag hält eine Klausel, die dem Vermieter ein Leistungsbestimmungsrecht dahingehend einräumt, bei einer Änderung der ortsüblichen oder angemessenen Miete den vom Mieter zusätzlich oder ...

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09.08.2012 · Fachbeitrag · Betriebskosten

BGH ändert Rechtsprechung zur Anpassung von Vorauszahlungen

Die Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen setzt eine formell und inhaltlich korrekte Abrechnung voraus (BGH 15.5.12, VIII ZR 246/11, Abruf-Nr. 121766 ).

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