Familienrecht kompakt

20.12.2018 · Fachbeitrag · Düsseldorfer Tabelle

Tabellen- und Zahlbeträge ab 2019

Zum 1.1.19 gibt es eine neue Düsseldorfer Tabelle (DT). FK stellt Ihnen im Internet ( iww.de/fk ) unter der Abruf-Nr. 45633805 kostenlos die von RiOLG Dr. Frank Bruske erweiterten Fassungen der DT mit den Selbstbehaltsätzen von 2009 bis 2018 zur Verfügung.

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12.11.2018 · Fachbeitrag · Kindesunterhalt

Kein isolierter Drittwiderantrag

Der BGH hat entschieden: Die im Wege eines isolierten Widerantrags geltend gemachte Forderung der Teilhabe des Vaters an der Ersparnis der Mutter der Antragsteller durch den ihr gewährten erhöhten ...

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05.11.2018 · Fachbeitrag · Ausgleichsregelung

Gern übersehen, aber sehr wichtig: Der familienrechtliche Ausgleichsanspruch

Soweit ein Elternteil der ihm obliegenden anteiligen Unterhaltspflicht nicht nachkommt und deshalb der andere Elternteil an dessen Stelle leistet oder geleistet hat, steht diesem der sog. familienrechtliche ...

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29.10.2018 · Fachbeitrag · Unterhaltsvorschuss

Mutter muss bei der Bestimmung des Vaters mitwirken

Es besteht u. a. kein Anspruch auf Leistungen nach dem UVG, wenn die Mutter sich weigert, bei der Feststellung der Vaterschaft des anderen Elternteils mitzuwirken, § 1 Abs. 3, 2. Alt UVG. Nach einer Empfängnis beim Geschlechtsverkehr mit einem Unbekannten muss sie Nachforschungen zu dessen Person anstellen, etwa am Ort des Kennenlernens. Die Nachforschungen müssen zeitnah nach Bekanntwerden der Schwangerschaft erfolgen (OVG Rheinland-Pfalz 24.9.18, 7 A 10300/18, Abruf-Nr. 204964 ).

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15.10.2018 · Fachbeitrag · Kindesunterhalt

Verwirkung: neue BGH-Rechtsprechung zum Vorliegen des Umstandsmoments

Der BGH hat seine Rechtsprechung zum Umstandsmoment geändert.

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08.10.2018 · Fachbeitrag · Kindesunterhalt

Erwerbseinkommen, Ausbildungsvergütung und ausbildungsbedingter Mehrbedarf

In Kindesunterhaltsverfahren stellt sich in der Praxis oft die Frage, in welcher Höhe aufseiten des minderjährigen oder volljährigen Kindes Erwerbseinkünfte, insbesondere eine Ausbildungsvergütung, zu beachten ...

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17.09.2018 · Fachbeitrag · Ehegattenunterhalt

Leistungen nach dem HIV-Hilfegesetz bleiben unberücksichtigt

Durch das HIV-Hilfegesetz (HIVHG) erhalten Personen Leistungen, die durch Blutprodukte unmittelbar oder mittelbar mit HIV infiziert wurden oder infolge davon an AIDS erkrankt sind. Sämtliche Leistungen werden nach § 17 Abs. 1 HIVHG nicht auf andere Leistungen aus öffentlichen Mitteln angerechnet und auch nicht bei der gesetzlich vorgesehenen Ermittlung von Einkommen und Vermögen berücksichtigt. Diese gesetzliche Regelung erstreckt sich auch auf die unterhaltsrechtliche Einkommensermittlung (BGH 4.7.18, XII ...

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